Suchergebnisse

Hallo Forum, ich frage mich gerade, ob bestimmte (wesentliche) Dokumente aus dem Verfahren möglicherweise keinen Eingang in die öffentlich online einsehbare Akte einer Patentanmeldung beim EPA finden. Es geht vorliegend um eine abgeschlossene Beschwerdesache. Dort wurde kurz nach der...

Ich frage mich gerade, ob man eigentlich viel Stand der Technik, oder lieber so wenig wie möglich, in die Beschreibungseinleitung einer Patentanmeldung schreiben sollte. Denn einmal abgesehen vom Sonderfall USA hat man doch eigentlich nichts davon, wenn man seine ganzen Kenntnisse über den...

Hallo Forum, da der Fall bei uns so selten vorkommt: Welche Gesichtspunkte wären zu beachten, wenn die Internationale Recherchenbehörde die Einheitlichkeit der Anmeldung bemängelt. Angenommen, die bemängelte Uneinheitlichkeit wäre tatsächlich nicht ganz abwegig, sollte man nun: zusätzliche...

Hi Forum, habe mich früher immer aufgeregt, wenn man irgendwo "50ct pro Seite" für irgendwelche Kopien bezahlen sollte. Frechheit sowas, wo es selbst im Copyshop doch maximal 5ct kostet... Habe nun selber einen Auszug aus ein paar meiner Akten anfertigen müssen --- und boah war das aufwändig...

Hallo Forum, habe hier gerade einen kleinen Blackout bezüglich der Claims-Attacks Matrix aus dem C-Book... Und zwar komme ich nicht mehr drauf, was das Feld "Description Page" links oben zu bedeuten hat. Hat das irgendwas mit möglichen Angriffen aus Art. 123 zu tun...? Wäre daher dankbar...

Hallo Forum, wenn sich bei einer deutschen Patentanmeldung nach knapp 10 Jahren und einem halben Dutzend an Prüfungsbescheiden und Ehrenrunden durchs Bundespatentgericht allmählich herausstellt, dass aus der ursprünglichen Offenbarung wirklich *nichts* Patentfähiges mehr herauszupressen ist --...

Hallo Forum, angenommen, vor einer technischen Beschwerdekammer des EPA finde die abschließende mündliche Verhandlung einer Einspruchsbeschwerde statt. Der Fall sei sehr kontrovers, habe zahlreiche Beteiligte, und die Verhandlung dauere viele Stunden. Zwei Wochen später geht das Protokoll ein...

Hallo Forum, wie ist das eigentlich, wenn der Patentanwalt externe Termine wahrnimmt (zum Beispiel bei Gericht). Fahrtkosten werden berechnet, klar. Fällt dann für die reine Abwesenheitszeit (also Dauer der Fahrt, Dauer der mündlichen Verhandlung) ebenfalls das anwaltliche Stundenhonorar...

Hallo Forum, inzwischen hat freundlicherweise der Redakteur all die leeren Threads zum vorliegenden Thema gelöscht, die aufgrund der gestrigen Serverprobleme entstanden sind. Daher nochmal neu meine Frage zu der mündlichen Verhandlung vor dem Beschwerdesenat des Bundespatentgerichts. ---------...

Hallo Forum, wie ist das eigentlich mit Änderungen der Patentansprüche im dt. Einspruchs- bzw. Einspruchsbeschwerdeverfahren -- wo liegt da der Offenbarungspool, auf den zurückgegriffen werden darf? Klar ist wohl, dass Unteransprüche in den Hauptanspruch aufgenommen werden dürfen, um auf diese...

PCT-Begriffsverwirrung Hi Forum, der PCT zeichnet sich ja traditionell nicht gerade durch Klarheit der verwendeten Begriffe aus. Aber egal. Was ist nun aber der Unterschied zwischen dem IPER (International Preliminary Examination Report); und dem IPRP (International Preliminary Report on...

Hallo Forum, es sieht so aus, als käme nun erstmals ein Einzelerfinder mittels Verfahrenskostenhilfe auf mich zu... Bitte um Tipps, wie man sich dabei verhalten sollte... Ganz tief ducken, oder freudig die Arme ausbreiten? Wer bezahlt dabei meine Rechnungen, und wie hoch dürfen die überhaupt...