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  1. Alex:jura

    Jurastudium nach Patentanwaltsausbildung

    Hallo, hier ist der Link http://www.fernuni-hagen.de/rewi/studium/ Es muss zuerst der Bachelor (7 Semester) abgelegt werden. Aus dem PA-Studium werden sicherlich einige Sachen anerkannt. Danach muss der Master abgelegt werden. Die direkte Anmeldung zum ersten Staatsexamen ist noch nicht ganz...
  2. Alex:jura

    Jurastudium nach Patentanwaltsausbildung

    Hallo, ich studiere seit Jahren an der FernUni Jura (Bachelor-->Master). Nach dem Master kann man das erste Staatsexamen ablegen. Das ist aber extrem hart. Ich bin nun seit 6 Jahren dabei und das Studium ist kein Vergleich mit dem Studium des Rechts der Patentanwälte. Noten und Anspruch...
  3. Alex:jura

    EQE Ankündigung: Neuregelung EQE

    Re: EQE 2010 Nicht ganz. Wer 2009 nicht besteht kann ein nicht Bestehen mit Ausgleichsmöglichkeit nicht mit in das Jahr 2010 nehmen (steht am Ende irgendwo). Daher gilt das Ganze erst ab dem Jahr 2010. LG alex
  4. Alex:jura

    EQE Ankündigung: Neuregelung EQE

    Re: EQE 2010 So wie ich das lese, gilt die Ausgleichsregelung auch für Teilnehmer, die schon früher geschrieben haben. Wem also nur der C-Teil fehlt und ausreichend Punkte aus dem letzten Jahr (A,B,D) hat, kann ausgleichen. wie seht Ihr das? LG alex
  5. Alex:jura

    Geheimpatentzulassung

    Noch eine Frage zum Thema Macht jemand hier bereits Geheimpatente und ist es da üblich höhere Honorare zu nehmen (ist ja auch ein höherer Verwaltungs- und Arbeitsaufwand)? LG Alex
  6. Alex:jura

    Geheimpatentzulassung

    Hallo, als Kanzlei muss man eine gesonderte Zulassung haben, um Geheimpatente einreichen zu dürfen. Dazu folgende Fragen: An wen muss man sich wenden (Kammer und Amt sind nicht zuständig BMdV)? An wen genau? Wie lange dauert der Prozess? Was wird alles überprüft? Vielen Dank für die Infos...
  7. Alex:jura

    Teil A Wasser im Schnorchel?

    Nach meiner Auffassung ist praktisch der Schutzumfang identisch. In der lotrechten Lage wirkt die größte haltekraftaufhebende Kraft, d.h., hält es hier hält es auch in allen anderen Lagen. Formulierungstechnisch halte ich die erste Formulierung für enger, da ein zusätzliches Merkmal...
  8. Alex:jura

    Wiedereinsetzung

    Folgender Fall: Patentanmeldung für DE erfolgt. Prio verpasst. Gründe für Wiedereinsetzung nach 17 Monaten gegeben. Kann ein PCT Verfahren mit Inanspruchnahme der Prio erfolgen? Wie kann ich die Wiedereinsetzung im PCT Verfahren durchführen oder muss ich dies in den nationalen Phasen machen...
  9. Alex:jura

    Teil A Wasser im Schnorchel?

    Ich habe doch meinen Beitrag gegeben. Hier gibt es nicht mehr viel zu sagen. Anfang August wissen wir mehr. Ich habe mich an funktionelle Merkmale gehalten. Einmal Funktion unter Wasser und einmal Funktion über Wasser. Für mich war das Hauptproblem den Oberbegriff zu bestimmen. Da der Artikel...
  10. Alex:jura

    Teil A Wasser im Schnorchel?

    Ich habe doch meinen Beitrag gegeben. Hier gibt es nicht mehr viel zu sagen. Anfang August wissen wir mehr. Ich habe mich an funktionelle Merkmale gehalten. Einmal Funktion unter Wasser und einmal Funktion über Wasser. Für mich war das Hauptproblem den Oberbegriff zu bestimmen. Da der Artikel...
  11. Alex:jura

    Aubildung ohne Amtsjahr?

    Mir stand der gleiche Weg offen und obwohl ich das Amtsjahr nicht mehr brauche, habe ich mich für die Kandidatenausbildung entschieden, da der immense Vorteil darin liegt, gut auf die Abschlussprüfung vorbereitet zu werden und im Patentgericht auf der Seite der Richter zu sitzen. Dies gibt...
  12. Alex:jura

    Teil C C-Teil 2009 -- war das jetzt normal oder...?

    Das mit den Äquivalenten stimmt nur, wenn der Fachmann sie nicht automatisch mitliest. Das ist ja nur dann interessant, wenn er das Äquivalent nicht kennt (siehe z.B. Epi-Lady). Wenn in einem Lexikon steht, dass der Fachmann für Befestigungsmittel auch automatisch bei Nagel eine Schraube...
  13. Alex:jura

    Teil C C-Teil 2009 -- war das jetzt normal oder...?

    das ist doch genau der Punkt! Was liest der Fachmann mit ohne erfinderisch Tätig zu werden und was nicht? Und verweist A6 eben nicht gerade auf Lexikonwissen? Ich behaupte ja nicht das meine Lösung die richtige ist. Ich habe nur geschrieben, dass ich das so gemacht habe. Stünde ich wieder vor...
  14. Alex:jura

    Teil C C-Teil 2009 -- war das jetzt normal oder...?

    das ist doch genau der Punkt! Was liest der Fachmann mit ohne erfinderisch Tätig zu werden und was nicht? Und verweist A6 eben nicht gerade auf Lexikonwissen? Ich behaupte ja nicht das meine Lösung die richtige ist. Ich habe nur geschrieben, dass ich das so gemacht habe. Stünde ich wieder vor...
  15. Alex:jura

    Teil C C-Teil 2009 -- war das jetzt normal oder...?

    Dies entspricht wieder fast meinem Vorschlag A2 als Neuheitsschädlich zu betrachten, wobei der Fachmann die Wärmequelle quasi mitliest (Info aus A6). Ich denke A2 ist entweder neuheitsschädlich oder nStdT, da es aus dem selben Gebiet (Tische zum Warmhalten) entstammt. Kombiniert werden muss mit...
  16. Alex:jura

    Teil A Wasser im Schnorchel?

    was willst Du hören? Ich habe zwei Hauptansprüche einmal Ventil und einmal Schnorchel mit Ventil. Für den Ventilanspruch habe ich viele "um das oder das zu erreichen" verwenden müssen und der nStdT war schwer. Bin dann von der Unterwasservariante ausgegangen, hätte auch von über Wasser...
  17. Alex:jura

    Ausbildung: Kanzlei oder Firma?

    Die Art des Arbeitens ist unterschiedlich. Ich habe beides gemacht. Unternehmen: Wenig Verletzungssachen dafür mehr Recherche Kanzlei: Mehr Einblicke in unterschiedliche Dinge. Als Rat: Es kommt darauf an. Eine gute Industrieausbildung steht einer Kanzleiausbildung nicht unbedingt nach (und...
  18. Alex:jura

    Teil B B-Teil-2009

    und was ist mit mangelnder Ausführbarkeit (Einspruchsgrund!) Wie baut der Fachman einen Ziegel ohne Rahmen?
  19. Alex:jura

    Teil B B-Teil-2009

    (Anspr. 2) Es ging um den Rahmen; und man kann ihn nicht weglassen, da ohne Rahmen nicht ursprünglich offenbart war. Der Anspruch 1 war so breit, dass dieser durch den Fachmann zum AT nicht ausgeführt werden konnte. Stand nicht auch im Mdt-Schreiben, dass sie eine solche Ausführung noch...
  20. Alex:jura

    Teil B B-Teil-2009

    Hallo, wie wars? Ich stelle mal wieder eine Mindermeinung zur Diskussion Ich habe lange überlegt, ob eine Ausführungsform ohne Rahmen offenbart war (so dass ein Fachmann sie ausführen kann). Ich habe diese Ausführungsform nicht gefunden. Somit meine folgende Lösung: Anspruch 1 + 2 + 3 + 5 +...
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