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Re: notwendige Nachweise für die 3-jährigen Vollzeit-Tätigkeit bei Unternehmen für die EQE-Prüfung Man muss unter bisher und zukünftig unterscheiden. Ich gehe aber davonaus, dass Du von der Vergangenheit sprichst. Nachweis wie folgt: Du hattest eine beim Amt registrierte Vollmacht von Deinem...

Also, ich brauche es als StdT in DE. Dort ist alles StdT was vor dem AT der Öffentlichkiet zugänglich war. Eine Prio kann auf einen Anmeldetag beruhen und muss nicht publiziert sein. Die Publikation erfolgte 4 Tage vor dem AT des zu löschenden GbM in DE. Somit reicht es aus. Mich...

Leider heißt es doch was, da ich das Dokument als Stand der Technik brauche.

Kurz zu den Fakten: Keine PCT (und vermutet keine US Provisional) Französische Prio. Zusätzlich gibt es eine CIP, aber die wurde später eingereicht und veröffentlicht und ist für mich irrelevant

Sorry, habe mich wohl nicht klar ausgedrückt. Ja, das Thema hatten wir schon, aber hier liegt ein internationaler Bezug vor (Prio wurde in Anspruch genommen). Die Antwort mit dem Datum habe ich dahingehend verstanden, dass ab 2001 Veröffentlichungen erfolgen, mir fehlte die Auskunft, dass dies...

Beantwortet leider meine Frage nicht! Ich habe eine Anmeldung, welche eine Prio von 2002 hat und 2003 eingereicht wurde und erst 2006 publiziert wurde! Sprich knapp 4 Jahr nach Prio erfolgt die Veröffentlichung mit der Erteilung. Gruß Alex

Hallo Forum --> gut und teuer (habe viele Kurse gemacht, ich fand alle ziemlich gut) Besser bzw. günstiger, aber auch länger --> FernUni Hagen der Kurs von Herrn Cohausz. Gruß

Wann wurde das Patentrecht in Bezug auf die Publikationspflichten (Veröffentlichung nach 18 Monaten) geändert. Ich weiß, dass U-Boote immer noch möglich sind. Ich möchte aber gerne Wissen wie es mit einer Prioinanspruchnahme ist. Gruß Alex

Deinen 2. Punkt kann ich bestätigen. So wurde mir das vor ca. 2 Jahren noch seitens eines US-Attorneys bestätigt. Gruß alex

ein bis drei Monate waren es damals bei mir. Jetzt habe ich das nicht mehr so auf dem schirm, da das Sekretariat das macht :o)

Re: My Home is my castle Man teile 200 Kandidaten durch 3000 PAs und erhält 6,7%. Dies ist die jährliche Wachstumsrate für PAs. Geht man von 50 Abgängen von PAs pro Jahr aus, liegt die Zuwachsrate bei lediglich 5%. Dies entspricht dann auch den erwähnten Zuwachsraten bei den Patentanmeldungen...

Re: My Home is my castle Ich weiß nicht wo das Problem liegt!? 553 aktuelle Kandidaten heißt doch, dass pro Jahr mit ca. 200 PAs mehr gerechnet werden kann, oder? Bei knapp 3000 Pas entspricht dies einer Steigerung von ca. 7%. Nicht eingerechnet sind die in Rente gehenden Kollegen bzw. die...

ist doch eindeutig: Alles was vor dem Anmeldetag der Öffentlichkeit zugänglich war ist StdT! 10 Monate vor AT erfolgte der Ausdruck ergo voller StdT! Gruß alex

try and error Man übt immer, da man ja auch das Feedback des Prüfers erhält. Unter guter Anleitung braucht man ein halbes bis ein Jahr. Gruß alex

kurze Antwort: ja

Sowas habe ich außen vor gelassen, da nicht klar ist, ob dies lediglich ein "interner" StdT ist. alex

nein! Wäre es so, dass er nicht will das der Wettbewerber einen Fuss auf den Boden bekommt, würde er ja nicht auf das Patent verzichten wollen. So zahlt der andere den Spaß und man hat selbst ein Nutzungsrecht. Gruß

Ist ein Dialyseverfahren gewerblich anwendbar? Wie könnte ein gewährbarer Anspruch lauten? Entnommenens Blut mittels einer Filtriereinheit von schädlichen Stoffen x,y trennen Entnahme und Zurückführen des Blutes in den Körper scheint mir kritisch zu sein.

@confused Rohrabschnitt eines Fahrradrahmens scheint mir nicht neu zu sein, da ja viele Rohrabschnitte geeignet sind als solcher zu dienen. Ich glaube es war zwingend den Fahrradrahmen zu beanspruchen. Ich hatte noch eine Luftkammer eingeführt, welche zum einen durch den Fahradrahmen, zum...