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Ups, und schon wieder kamen Postings während ich geschrieben habe :-). Also als Nachtrag zu ExPatriot :-). Die Antwort, dass es auf die Handlungen aller Personen ankommt, ist zwar jetzt abstrakt, aber jetzt zu abstrakt :-). Du kannst nämlich die Annahme von Fip berücksichtigen, dass die...

Hallo ExPatriot, Es bleibt dabei, es sieht weiterhin so aus, als ob du immer noch die ursprüngliche allgemeine Frage, Art. 122 oder die Logik nicht verstehst :-). Die Frage ist also nicht so sehr, ob du die Äußerungen von anderen wohlwollend betrachtest, sondern wie lange andere bereit...

Hallo Expatriot, du bist echt gut :-). Kann es sein, dass du immer noch nicht den Inhalt der Frage von Fip verstanden hast ;-) ? Was der Fehler bzw. die Ursache ist, der/die aufgetreten ist und zum Versäumen der Frist führte, ist für die Frage die Fip gestellt hat, völlig irrelevan!! Man...

ups, da kam mir, während ich am Schreiben war, Fip dazwischen :-).

Hallo Asdevi und Expatriot, kann es sein, dass einer von uns die Frage bzw. Angaben von Fip falsch liest bzw. interpretiert ;-) ? Wo bitte schreibt Fip, dass der Auslandskollege offensichtlich keinen Fehler gemacht hat? Woraus ergibt sich bitte logisch, dass sich „Angenommen, dem...

Hallo Silber, zu deiner ersten Frage, die hier schon häufig ausgiebig behandelt wurde, nur kurz. Bitte verwechsele nicht die Übersetzung der Patentansprüche nach Regel 71(3) mit der Übersetzung des Patents nach Art. 65. Das sind völlig unterschiedliche Dinge. Die Übersetzungen nach Regel...

*lach, jetzt wird es schon etwas verworren oder? Kann es sein, dass du dich etwas verrennst ;-). Worüber darf der Erfinder nichts vor der Offenlegung sagen? Davon, dass er eine Erfindung gemacht hat, die der Arbeitgeber in Anspruch genommen hat? Aus welcher Rechtsgrundlage liest du denn das...

Hallo Hans35, bist du jetzt der Meinung, dass dein "da erscheint es mir eher unwahrscheinlich..." als Rechtsgrundlage, die nunmal zum Abrücken vom Grundsatz einer Gesamtrechtsnachfolge notwendig ist, ausreicht, oder ist das nicht eher nur eine "interessante Meinung" von dir ;-) ? Ein...

AW: Abwehr von A.100c) / A.123(2) Einwänden unter Rückgriff auf gestrichene Offenbaru Hallo Fip, und was ziehst du jetzt für eine Lehre aus den zitierten Entscheidungen im Entscheidungsbuch :-)? Ich ziehe vor allem mal wieder die Lehre, dass man auf keinen Fall nur das im...

@der_markus, jetzt kommt wieder die beliebte Urban Legend hinsichtlich der "Sättigung" ins Spiel :-). Nein seit mehr als 10 Jahren, waren es immer zwischen 40 und 50 Angebote für Patentanwälte (ich beobachte die Zahlen regelmäßig, weil wir nämlich immer Anwälte gesucht hatten) und jetzt hat...

Keine direkte Antwort darauf. Aber ich finde es schon bemerkenswert, dass hier im Stellenmarkt die Angebote für Stellen als Patentanwalt von früher regelmäßig zwischen 40 und 50 auf heute 16 und die für PaFas von immer um die 100 oder auch mehr früher auf heute knapp 50 "eingebrochen" sind...

Hallo Hans, Meinst du deine Aussage ""Schriftlich" ist im gewöhnlichen Rechtsverkehr eine Unterart von "Textform"" wirklich ernst? Dann tut mir das wirklich körperlich weh. "Schriftlich" und "Textform" sind im von dir bemühten "gewöhnlichen Rechtsverkehr" zwei völlig verschiedene...

Hallo Asdevi (zu deinem Beitrag vom 2. :-) ), Du hast natürlich recht, dass es das Problem der "Öffentlichkeit" gibt. Das ist aber für "schriftlich" genauso gegeben ;-). Mein Tagebuch ist auch nicht unbedingt für die Öffentlichkeit zugänglich aber trotzdem schriftlich ;-). Der Nachweis der...

Hallo Progressive, dir ist schon klar, dass es etwas seltsam wirkt, wenn du einerseits schreibst, dass "Sprachliche Übersetzung [...] ja wieder ein anderes Thema [ist]", dann aber von vorgeblichen "Im direkten Vergleich urteilen deren Technologien auch besser als Harvard-Anwälte" ;-) ...

Genaues weiß ich nicht, aber in meinem Schulte 7. Auflage (ja ich weiß, schon etwas älter :-) ) steht unter Randnummer 23 zu § 3 PatG, dass eine Tonbandaufnahme ein Beweismittel für den Beleg einer mündlichen Beschreibung ist. Das würde eigentlich eher bedeuten, dass die Tonbandaufnahme (und...

*lach, das ist ja nun wirklich lustig :-). Dass meine Beiträge womöglich von Armin negativ bewertet werden, weil sie nicht seinen Wünschen entsprechen, ist ja noch nachvollziehbar. Dass aber jetzt zumindest zwei Andere anfangen, diese zu bewerten, ist interessant, wenn denn zum Beispiel mein...

Lieber Kollege "Armin", auch dies ist wiederum keine Antwort auf meine Frage, was ich für "kreative Hinzufügungen" vorgenommen haben sollte. Damit ist auch dies wieder ein wenig hilfreicher Beitrag. Dies umso mehr, da nun von Ihnen eine inhaltlich andere Frage als ursprünglich gestellt, als...

Lieber Kollege "Armin", ein "aua" ob mit oder ohne Smiley ist nicht wirklich eine zufriedenstellende Aufzählung der "kreativen Hinzufügungen" zum Sachverhalt, welche vorgenommen worden sein sollen. Ich fordere Sie nochmals dazu auf, diese Aufzählung nachzureichen. Ich werde Sie Ihnen dann...

Lieber Kollege "Armin", da Sie im Plural von "Kollegen" sprechen und ferner nach meinem Post die Behauptung aufstellen, dass "kreative Hinzufügungen" vorgenommen würden, muss ich davon ausgehen, dass Sie sich mit dieser Behauptung auch auf meinen Post beziehen. Somit fordere ich Sie...

@ Armin, dir ist der innere Widerspruch zwischen dem Begriff "freigeben" und "nicht nach seinem Belieben wirtschaftlich verwerten" schon aufgefallen, oder ;-) ? Wenn der AG nicht haben will, dass der AN die Erfindung selber verwertet wie er will, dann darf er nicht freigeben, sondern muss...