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Hallo B_2020, niemand hat doch bestritten, dass der Prüfer einmal recherchieren würde ;-). Das Recherchieren da oben bezog sich doch auf eine notwendige Nachrecherche, wenn nach dem ersten Prüfbescheid von A+B+C+D auf A+B+C+E geändert wird ;-). Natürlich wird der (aller Wahrscheinlichkeit)...

Hallo Hans, nein wir sind noch meilenweit auseinander ;-). Erstens fehlt mir immer noch irgendeine rechtfertigende Grundlage für deine Aussage: "Beim DPMA-Verfahren gilt die Anmeldung keinesfalls als uneinheitlich, so lange die Patentansprüche nur auf eine der beiden Erfindungen gerichtet...

Hallo Hans, das liest sich jetzt für mich schon ganz anders. Da habe ich dich (womöglich durch sowas wie ""Beim DPMA-Verfahren gilt die Anmeldung keinesfalls als uneinheitlich, so lange die Patentansprüche nur auf eine der beiden Erfindungen gerichtet sind. Was sonst noch offenbart ist, spielt...

Hallo Hans, wo hast du denn diese Einschätzungen her, bzw. aus was leitest du die ab? Wir haben schon häufiger die Aufforderung zum Ausscheiden von uneinheitlichen Erfindungen bekommen (zugegeben das ist schon länger her, weil ich kaum mehr deutsche Anmeldungen in die Hände bekomme, aber zu...

Hallo Hans 35, wurde §34(5)PatG geändert, oder wie habe ich dein "Beim DPMA-Verfahren gilt die Anmeldung keinesfalls als uneinheitlich, so lange die Patentansprüche nur auf eine der beiden Erfindungen gerichtet sind. Was sonst noch offenbart ist, spielt erst mal keine Rolle." zu verstehen?

Hallo Asdevi, jetzt hatte ich doch glatt gehofft, du hättest vielleicht doch noch in deinen alten Strafrechstskripten (und sonstigen Juraskripten) nachgeschaut und festgestellt, dass du vielleicht Probleme mit der Unterscheidung (teleologische) Auslegung und Analogien hast. Aber OK, für dich...

Hallo Asdevi, leider hast du mir ja noch nicht meine Fragen beantwortet. Aber ich gehe mal davon aus, dass es an deinem wohlverdienten Wochenende lag :-). Dann schiebe ich den nächsten Punkt jetzt doch gleich hinterher. Hast du daran gedacht und wirst du es für die Frage, wie relevant bzw...

Ist dir schonmal die Idee gekommen, dass BKs auch durchaus mal nicht gerade sinnvoll entscheiden ;-) ? Es gibt bei dir also keine falschen Entscheidungen durch BKs? Es gibt ja durchaus auch den Fall, dass unterschiedliche BKs unterschiedlich entscheiden. Es steht halt nun mal beides mal "on a...

Nachtrag, nachdem ich jetzt gerade noch die Entscheidung durchgelesen, nachdem ich es in meiner Dusseligkeit erst jetzt gesehen habe, dass Wilhelm die ja netterweise angehangen hat. Wenn man sich die durchliest, dann komme ich bei der Entscheidung recht schnell in Auslegungsprobleme der...

Hallo Asdevi, da haben wir jetzt womöglich leichte sprachliche/logische Probleme miteinander, wie es aussieht. Ausnahmslos JEDE Aussage/Norm/Information MUSST du auslegen. Es gibt keinerlei Kommunikation zwischen Menschen, bei der du keine Auslegung vornehmen musst. Manchmal ist die Auslegung...

Hallo Asdevi, doch das steht da ;-). Immer an die notwendige Auslegung von "Gesetzestexten" denken. Stichwort "Teleologische Auslegung" :). Etwas anderes ist natürlich, ob du die als große Ausnahme mal tatsächlich eine BK erwischt, die etwas von Auslegung Normenauslegung versteht ;-). Die...

Hallo Wilhelm, nein besser ich habe die Regel 43(2) als Quelle ;-). Da steht es halt drin. Mich nach Entscheidungen zu fragen, ist vergebliche Liebesmüh. Ich bin strikter Vertreter des Civil Law Systems und nicht des Common Law Systems ;-). Lesen tue ich in Höchstfall G-Entscheidungen (die...

Hallo Wilhelm, Vielleicht hilft es dir zum Verständnis auch etwas, das ganze einfach logisch zu betrachten. Wozu ist Regel 43(2) (ob sinnvoll oder nicht völlig anheim gestellt) da. Es geht darum mehrere nebengeordnete Ansprüche, die den gleichen Gegenstand haben, zu vermeiden. Dazu sind in der...

Hallo zusammen, ich hätte eine Frage hinsichtlich einer "breiten" Anspruchsformulierung, insbesondere inwieweit verschiedene Patentämter womöglich Klarheitseinwände bei einer Anspruchsformulierung wie: "Vorrichtung die dazu eingerichtet ist, im Betriebszustand XY zu machen/sein." hätten. Unter...

@newpatent Ich dachte immer eine Zwischenverallgemeinerung findet innerhalb eines Dokuments statt ;-). Du erläuterst jetzt eine Zwischenverallgemeinerung zwischen Anmeldung und SdT, oder ;-)? Außerdem war dein Beispiel doch mit deinem "umfassend" (Scheißwort, weil ich da immer an eine...

@newpatent Bei deinem ersten Beispiel mit dem Auto habe ich ein Problem überhaupt eine Zwischenverallgemeinerung zu sehen. Irgendwie sieht das doch eher nach einem Mischen von "Ausführungsbeispielen" aus. Oder wie würdest du bei einer entsprechenden Bescheidserwiderung eine Änderung des...

@Hans35 Deine "Logik" ist immer wieder interessant ;-). Jetzt kommt zu der schon bekannten Problematik (das hatten wir ja schonmal :-) ) zwischen Folge und Äquivalenz zu unterscheiden auch noch das "Problem" mit der Symmetrie dazu :-). Symmetrie ist (für einen Physiker) die Eigenschaft...

@ newpatent welche "Zwischenverallgemeinerung" bzw. Notwendigkeit dafür siehst du denn bei deinem Beispiel ;-) ? Dein Ausführungsbeispiel im SdT mit 4 Bremsen und 2 Lichtern ist bereits klar neuheitsschädlich, weil das Auto da ja 1 Bremse und 2 Lichter aufweist. Das es noch 3 zusätzliche...

@newpatent, Nachdem du dich ja jetzt eindeutig auf "bestehend" festlegst bei deiner Frage, noch die Nachfrage, ob das ein Punkt ist, der dich (nur) theoretisch interessiert oder eine tatsächlich auftretende Frage ist? Hast du tatsächlich einen Anspruch in dem eine Gegenstand beansprucht...

@newpatent Ich verstehe deine Frage nicht ganz. Beziehst du dich auf eine Anspruchsfassung die eine abschließende Form beinhaltet (sowas wie: besteht aus) oder auf was für ein technisches Gebiet beziehst du dich? Üblicherweise wird eine Zwischenverallgemeinerung ja entweder durch das...