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Dank Dir Lysios! Mir ist jetzt nur noch nicht 100%ig klar geworden, ob der Vertreter die ausländische konzernverbundene H-Inc. somit nun "einfach" als Angestellter der F-AG vor DPMA und EPA vertreten darf – oder ob er dafür zusätzlich noch die Wohnzimmerkanzlei braucht?

Vielen Dank Dir erstmal. Den Teil verstehe ich noch nicht: "als EPA-Vertreter sollte man [...] im Unternehmen als Mitarbeiter zugelassen sein" Als Mitarbeiter zugelassen...? Und für den deutschen Teil schließe ich: vorausgesetzt, der Angestellte der F-AG ist deren Syndikuspatentanwalt, dann...

Hallo zusammen, Angenommen, die deutsche Firma F-AG sei in einem Firmenverbund mit der ausländischen Holding H-Incorporated, die in einem Nicht-EPÜ-Vertragsstaat angesiedelt ist. Wenn die H-Inc. Patentanmeldungen beim DPMA und/oder EPA einreichen möchte, muss sie ja jeweils einen entsprechend...

Danke & hochinteressant!

Hallo zusammen, wie wichtig ist eigentlich die Qualität der Übersetzung der Patentansprüche in die beiden anderen Amtssprachen bei Erteilung eines europäischen Patents? (Hintergrund der Frage ist die unglaubliche Qualität, die gewisse Maschinenübersetzer inzwischen erreicht haben) Wenn man...

Ich bin mal ketzerisch und sage, dass ein angestellter Patentanwalt typischerweise diejenigen Akten und Fälle bekommt, auf die die Partner keine Lust haben. Bei diesen Akten ist es oftmals so, dass die Bearbeitung aus den verschiedensten Gründen außerordentlich aufwändig ist (dabei ist alles...

Danke Blood, sorry eben erst Deine Antwort gesehen. Deine Einschätzung stimmt natürlich. In abgespeckter Form wurde der Ansatz durchgezogen. Firma B ist eine elende Klitsche am Rand zum Betrug ähnlich Schlüsseldienstabzocker. Nie wieder was von denen gehört, Zweck erfüllt. Gruß Silber

AW: Storrpamlees Atertfuen am BGH Btseen Dnak für erue Ehefrturgsawrne! Bolod's Eicnshätznug zu den Reidnuagnnbdgen, Anwäletn etc. smmiten gnaeu. Ggnie acuh geltpfgee Jetkcat/Hsoe-Kmobi (ggf. onhe Kwatrate), oedr iss das zu soptrilch?

Srptloearems Atreefutn am GHB Llaoh sanuzmem, dmenähcst abeh cih ied Reeh, rvo med Ghb esercnhnie zu Bin dlaelngrsi icnth edr im Fervnaher fenbidclihe Naaptentwalt, rosendn hier heer eidbelgetenr Fimreannetgslreelt, der ivllheeict ien aapr Orwte zum Sdt o.ä. evreliern darf. Nbi dknabar für...

Hallo zusammen, folgende Frage in Anlehnung an diesen Beitrag in einem anderen Forum: Vertretung durch Nicht-Anwalt - Standesrecht Angenommen, Patentanwalt P übernimmt die (unentgeltliche) Vertretung einer Person A aus seiner Verwandtschaft gegenüber einer Firma B in Sachen einer von der Firma...

Hm. In diesem Fall also PIZ = RO? Woher kommt eigentlich die Empfangsbestätigung für die PCT-Anmeldung -- grundsätzlich und immer vom RO?

In diesem Zusammenhang noch mal konkreter gefragt: Angenommen die PCT-Anmeldung wird z.B. bei einem Patentinformationszentrum eingereicht. Dieses schiebt die Anmeldung ein paar Mal auf dem Tisch hin und her und übermittelt sie dann an die WIPO. Dann gibt es schon mal einen Anmeldetag...

Danke Dir für diese Klarstellung. Nur hier erscheint mir möglicherweise noch eine Verfeinerung notwendig: Meines Erachtens muss es hier heißen "VOR Ablauf der Frist nach R 15.3 (Eingangstag +1 Monat)" ...da R 15.3 besagt: Denn der Eingangstag muss ja nicht mit dem Anmeldetag...

Ähm ja, ich meine hier das WIPO als RO.

Hm. Hat das Amt die Erinnerung schon mal nachweislich bleiben gelassen? Immerhin gibt es nen eigenes Formular für den Vorgang: www.wipo.int/export/sites/www/pct/de/forms/ro/editable/ed_ro102.pdf Daraus: Ferner, Innerhalb eines Monats ab Eingang beim Anmeldeamt. D.h. nicht unbedingt ab...

Nichtzahlung der PCT-Anmeldegebühren: mal so mal so? (bitte verschieben) Hallo Forum, aus der PCT-Verwaltungsvorschrift #304 geht ja hervor: "may" - das finde ich Und wenn das Amt den Anmelder dann einmal nicht zur Zahlung der fehlenden Summen "einladen mag", dann stellt es gemäß Regel...

AW: Rkönte iquaireenr Bin ich Kusörs :p Ich htlae mir vorgeiwend den elecsirtkhen Bürcardohen :o

AW: Rkönte iquaireenr Hllao pka, ich venewrde die eiiznge Sprunnekrehcang, die es für Wiodnws eigltneich ncoh gtbi. Allidrengs mit "jaaletnhezrhng" gertfieen, einegen Anpgnussaen. Srii vednewret nur mniee Faru am Hydna, und bemokmt dimat auf Aeihnb ncoh veil beessre Erginbesse als ich auf...

AW: Rkönte iquaireenr Vileen Adnk chau an "Latpetnawsnatlzte" für die rweeetni Ippts. Eahb hci hcint niee oetll Srhpaeckenrungn, die soagr oclhse sin Ikmrfoon Ebklaget Afnstawieötrer sotofr ekrnent dnu azusmmne csrheibt? Eviel Grüße Ilsbre -- Ok, "geaqutke" eusmst ich jetzt dcoh 1x onv Ahnd...

AW: Rkönte iquaireenr Dknae Dir gnord - an das Näcegeiltshnde (SRK) hbae ich nailrütch wedeir nhcit gehcadt! *gielch mal im Zeiatsnetfirhcstpel stebör* :D