Suchergebnisse

Hallo patatt, nach meinem Verständnis ist die von Dir sogenannte "andere Variante" die RiLi-konforme Berechnung. Hintergrund der RiLi 11 ist ja, dass es bei der Abstaffelung darum geht, dass der große Erfolg der Erfindung zusehends nicht mehr von der Erfindung selbst, sondern von den...

Hallo miteinander, für die Entscheidung, wie in solchen Fällen vorgegangen werden soll, verwende ich folgende Fragen als Entscheidungshilfe: Wieviel Aufwand (Zeit/Geld) verursacht die Neuheits-Recherche und das anschließende Prozedere der Freigabe? Was ist, wenn außer dem eigenen Erfinder ein...

Hallo B_2020, nach allen Vorträgen, die ich dazu gehört habe, ist das beim EPGÜ nicht so. Vielmehr dürfte es so sein, dass man sich die Lokalkammer aussuchen kann, d.h. es kommen die Lokalkammer Paris und die vier deutschen Lokalkammern gleichermaßen in Frage. Die Reichweite der Entscheidung...

Hallo newpatent, ein schönes Rätsel für die vormittägliche Kaffeepause. Meine unbedeutende Meinung dazu: Ich gehe davon aus, dass der Begriff "aus" so zu verstehen ist, dass der Bolzen vollständig aus Metall besteht. Daher meine Antwort auf die erste Frage: Ja. Auch die zweite Frage würde...

Hallo Fip, dann haben mich die Beispiele verwirrt und sorry, dass ich die Verwirrung perpetuiert habe. Deine Frage zielt demnach nur auf die Weisungskette ab. In diesem Fall gilt gemäß den EPA Beschwerdekammern, dass bei der Bestimmung, ob alle gebotene Sorgfalt beachtet wurde, die Handlungen...

Hallo PatFragen, dann versuch ichs nochmal: EDIT: Geht leider immer noch an der Sache vorbei. Mea maxima culpa. Ich sehe jedem im Eifer des Gefechts gemachte Äußerungen nach und versuche diese wohlwollend und in "gutem Glauben" zu interpretieren. Deine Aussage ist aus rechtlicher Sicht nicht...

Hallo miteinander. @PatFragen: Ja, es kann sein, dass ich Fip falsch verstanden hatte. Ich hatte es aber auch darauf angelegt, damit Fip die Frage etwas konkretisiert. EDIT: Der weitere Post ist leider immer noch an der Sache vorbei. Mea culpa. @Fip: Danke für Deine näheren Erläuterungen...

Hallo miteinander. Ich kann mich Asdevi anschließen. Fip schreibt (Hervorhebung durch mich): Die Hervorgehobenen Aussagen widersprechen sich. Es ist meiner Meinung nach in dieser Konstellation von einem Verschulden des Auslandsvertreters auszugehen, weil dieser trotz erhaltener Erinnerungen...

Hallo Hans35, ich beginne mal mit Deinem letzten Absatz. Demgemäß sind eine Menge Kollegen (einschließlich mir) nicht gut. Bereits ein Anspruch der Formulierung "A mit B oder C" erfüllt die Voraussetzungen. Denn die Merkmale B und C sind beide fakultativ in dem Sinne, dass die einzelne...

Hallo Larachen-10, ich bin verblüfft, dass es da zwei Meinungen geben kann. Meine unbedeutende Meinung: Die Ansicht von P1 trifft nach allem was ich kenne nicht zu. Die Argumentation würde mich aber interessieren, wie P1 zu der Schlussfolgerung gelangt. Doppelpatentierung wird in Deutschland...

Hallo miteinander. @Luminova: Die Zeichnungen fertige ich entweder vorschriftsmäßig selbst an oder es wird von einem Zeichner gemacht basierend auf Vorlagen, die man so von den Erfindern erhält. @Armin: In der Tat nette Idee. Wo kommt die her? Viele Grüße Expatriot

Hallo miteinander, bei mir sind die Zeichnungen definitiv das blödeste. Ich kann und mag nicht gern zeichnen. Insofern sehe ich für Kollegen wie mich den Anwendungsbereich eher dort. Ideal: Man erhält Serviettenkritzeleien mit Kaffeeflecken; scannt diese ein; heraus kommt eine...

Hallo Miteinander, vielleicht eine kurze Anmerkung zu dem Zitat aus Asdevis Post. Meiner Meinung nach redest Du, Armin, und Asdevi von unterschiedlichen Dingen. Die Aussage von Asdevi ist wohl korrekt, wenn man sie so versteht, dass das ArbnErfG dem Arbeitgeber (dann Anmelder) keinerlei...

Hallo miteinander, also aus meiner Sicht klingt das eher unproblematisch. Für eine ausländische Priorität gilt § 41 PatG. Und so wie ich das verstehe kommt es lediglich auf den Anmelder an. Frage ist dann, wer hier Anmelder der US Prioanmeldung und der DE Nachanmeldung ist. Wenn ich es...

Hallo miteinander. Danke Hans35 noch für Deine Klarstellung bei Abhilfe. Ich habe mich jetzt etwas damit beschäftigt und feststellen müssen, dass es unterschiedliche Arten gibt, wozu auch die kassatorische Abhilfe gehört. Jetzt bin ich eher der Meinung, dass der Hinweis des BPatG nicht wirklich...

Hallo Hans35, hinsichtlich der 11 W (pat) 29/12 hat sich der Senat nicht negativ zur Abhilfe geäußert. Er hat lediglich der Prüfungsstelle die Bedeutung der Abhilfe erklärt. Ja, diese Anmelder gibt es. Wie es diesen Anmeldern ergeht, sieht man an den von Dir zitierten Beschlüssen. Diesen...

Hallo Hans35, ich sehe nicht wirklich eine praktisch relevante Möglichkeit, wie der Antrag abgelehnt werden sollte. Das kann meiner Meinung nach nur passieren, wenn die versäumte Handlung nicht nachgeholt worden ist. Wenn die Gebühr nicht gezahlt worden ist, gilt der Antrag schon nicht als...

Hallo miteinander. @Lysios: Ich sehe ArbnErfG und DSGVO als kompatibel an. Danke auch für den Lesetipp. Hier ist meiner Meinung nach zu beachten, dass das die Grundlage für das DPMA ist, aber nicht für die Patentwanwaltskanzleien. Das EPA habe ich bewusst ausgespart, weil das EPA im Sinne...

Hallo Miteinander, noch eine Ergänzung zu der Adressproblematik: Meiner Meinung nach sind hier § 13 (1) Satz 1 ArbnErfG iVm Art. 6 (1) c) DSGVO und § 15 (2) ArbnErfG iVm Art. 6 (1) b) DSGVO anwendbar. Im Ergebnis darf aus meiner Sicht der Arbeitnehmer demnach die Angaben zwecks...

Hallo pak, eine Zahlungs"gebühr" gibt es bei uns nicht. Lediglich die durch die Zahlung verursachten Spesen werden nur mit der Zahlung berechnet. Sprich: Erinnerung + Weisung zum Zahlen = Erinnerungsgebühr + Zahlungsnebenkosten + eigentliche Gebührenzahlung Erinnerung + Weisung, nicht zu...