Aktueller Inhalt von Wassermelone

  1. Wassermelone

    EPÜ V-Entscheidungen des EPA

    Ich bin auf einen Wikipedia-Eintrag zum Beschwerdeverfahren vor dem EPA gestoßen, der u.a. sogenannte V-Entscheidungen erwähnt. Es wird auch eine archivierte Version der EPA-Homepage verlinkt, wo diese angeführt sind. Mir sind die jedoch noch nie untergekommen und meine Kollegen haben davon auch...
  2. Wassermelone

    EPÜ Gründe für Einwendungen Dritter

    Danke! Das ist ein sehr gutes Argument, danke!
  3. Wassermelone

    EPÜ Gründe für Einwendungen Dritter

    Ich bin auf der Suche nach einer Liste für Gründe, auf die man Einwendungen Dritter basieren kann. Die Einspruchsgründe (Art. 100) und Nichtigkeitsgründe (Art. 138) sind soweit ich weiß abschließende Listen - für Einwendungen Dritter gibt es so eine Liste meines Wissens nicht. Hier ist eine...
Oben