Wassermelone
Vielschreiber
- Registriert
- Letzte Aktivität
- Beiträge
- 9
- Punkte Reaktionen
- 1
Neueste Aktivitäten Beiträge Informationen
-
-
Wassermelone antwortete auf das Thema PCT Warum erlaubt der PCT keine Teilanmeldungen?.Danke für den Link zu dem Dokument, sehr spannend! Verstehe ich das richtig, dass ein Verstoß gegen Art. 19 PVÜ nur dann vorläge, wenn... -
Wassermelone hat das Thema PCT Warum erlaubt der PCT keine Teilanmeldungen? in PATENTRECHT erstellt.Artikel 4 G PVÜ besagt: Nun ist der PCT ein Sonderabkommen gem Art. 19 PVÜ und darf deren Bestimmungen nicht zuwiderlaufen. Ich...
-
Wassermelone reagierte auf den Beitrag von Dokument42 im Thema EPÜ Feiertagsregel, Jahresgebühren und die J 4/91 mit
Like.
Ich habe es genauso wie du verstanden. Bzgl. der Fälligkeitstags nach Art. 86(1) und R. 51(1) EPÜ oder Nachfrist nach R. 51(2) EPÜ ist... -
Wassermelone reagierte auf den Beitrag von cotardious im Thema Berufsalltag, Anzüge und Kundenkontakt mit Like.
Um dich schonmal auf die häufigste Antwort auf juristische Fragen vorzubereiten: Es kommt drauf an. Ich habe bisher in zwei Kanzleien...
-
Wassermelone hat das Thema EPÜ Warum sieht das EPÜ eine 31-Monate-Frist für das Einleiten der nat. Phase vor? in PATENTRECHT erstellt.Mir ist bewusst, dass Art. 22(1) PCT [keine IVP] bzw. Art. 39(1)a) PCT [mit IVP] eine 30M-Frist vorgeben, diese aber gem Art. 22(3) PCT...
-
-
Laden…
-
Laden…