Aktueller Inhalt von Pat-Ente

Wie streng wird denn beim DPMA das (beim EPA heiß diskutierte und zum Gegenstand einer Vorlage an die GBK gemachte) Thema der Anpassung der Beschreibung an geänderte Ansprüche gehandhabt? (siehe DPMA-Prüfungsrichtlinien, Abschnitt 2.7.1. Einreichung erteilungsreifer Unterlagen: "Ist im Falle...

Verstehe ... in dem Fall stimme ich @Lysios zu, dass Robenpflicht besteht. Aber du hattest ja in der Eingangsfrage auch nach der Handhabung in der Praxis gefragt.

Wenn du keine Robe tragen möchtest, könntest du m.E. doch einfach als Patentassessor für deinen AG auftreten (also den Syndikus sozusagen unter den Tisch fallen lassen). Ich hatte auch nicht den Eindruck, dass das BPatG in solchen Sachen besonders formalistisch ist.

Für die grundlegende Ausbildung ist jedenfalls Prosecution wesentlich wichtiger, schon weil die Prüfung (sowohl deutsche als auch europäische) sich zum überwiegenden Teil mit Themen in diesem Zusammenhang beschäftigt.

Die Antwort gibt der IPRP zu der Anmeldung: "The objective technical problem solved by these distinguishing features (der Konvertierung in drei Worte) is how to express a location identifier in a user friendly way". Das war m.E. schon sehr freundlich ;-) Wäre aber bei meinem BV-Beispiel auch...

@Lysios wir kommen jetzt ein wenig ab vom ursprünglichen Thema ... Natürlich kann man in meinem Beispiel die beiden Verfahrensteile logisch trennen; aber wie gesagt hat die Vorverarbeitung ohne die nachfolgende Bilderkennung keinen technischen Effekt (reine Bit-/Pixelmanipulation), so dass man...

@PatFragen: genauso könnte man sich fragen, ob man Verfahrensschritte _vor_ solchen, die die eT begründen nicht weglassen kann. Ein bekanntes Verfahren kann doch auf verschiedene Arten in erfinderischer Weise modifiziert werden: Es werden Schritte (logisch, zeitlich) vor den bekannten Schritten...

Ich sehe auch nicht, dass §9 PatV einen einzigen Satz zwingend vorschreiben würde, weder für die einteilige noch für die zweiteilige Fassung. Gerade bei einem zweiteiligen Anspruch hätte es sogar einen gewissen Sinn, zwei Sätze (für Oberbegriff und kennzeichnenden Teil) zu wählen; das würde...

Zum Thema ein-/zweiteiliger Anspruch: Gerade bei Verfahrensansprüchen, die eine logische Abfolge von Schritten beschreiben, ist die einteilige Form oft vorzuziehen. Wenn z.B. Schritte 1, 2 und 5 aus dem SdT bekannt sind und Schritte 3 und 4 das Verfahren neu und erfinderisch machen, Schritt 5...

Ich schließe mich DMX an. Insbesondere die praktische Erfahrung was die Technik und auch die Abläufe in Unternehmen betrifft kann je nach Kanzlei sehr wertgeschätzt werden. Aber ich empfehle, auch über einen "Seitenwechsel" beim bisherigen Arbeitgeber nachzudenken, sofern es da eine...

@zevenblade es ist zwar nicht so häufig, das stimmt, aber es werden schon immer mal wieder Industriestellen ausgeschrieben, auch zur Ausbildung oder für teilqualifizierte, siehe z.B. hier...

Ich stimme cotardius zu; allerdings würde ich darüber nachdenken, warum es denn nicht gepasst haben könnte (hast du vielleicht irgendwelche subtilen Signale übersehen?); dann kannst du manches möglicherweise bei der nächsten Stelle vermeiden, sei es durch genaueres Ansehen der Stelle bzw. der...

Für die praktische technische Tätigkeit kommen übrigens auch Werkstudententätigkeiten, Praktika o.Ä. in Frage, auch deutlich unter Ingenieursqualifikation (z.B. wenn man mal als Ferienjob Geräte montiert hat). Es dürfen nur keine Tätigkeiten sein, die im Rahmen des Studiums vorgeschrieben sind...

Ich habe Zweifel, dass das funktionieren würde. Als erstes, praktisches Problem, sehe ich das Erfordernis "LLM trainiert vor dem Priotag": niemand wird ein KI-System betreiben, das mehrere Jahre alt ist (was für einen typischen Einspruch erforderlich wäre). Ferner ist nicht auszuschließen...

In dem Fall würde ich mich aber fragen, ob man den Einzeiler nicht selbst zum Amt schicken kann, anstelle fallbezogen jemanden zu beauftragen. Auf der anderen Seite, wenn die Lizenzbereitschaft generell für alle Anmeldungen erklärt werden soll, könnte man das vielleicht sogar pauschal erklären...