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Matthias75
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M
Matthias75
antwortete auf das Thema
EPÜ
Frage zum UP
.
Vielleicht hilft Artikel 32 "Zuständigkeit des Gerichts" weiter: Nach meinem Verständnis ist damit eindeutig definiert, dass wenn die...
19. Januar 2023
M
Matthias75
antwortete auf das Thema
Allg.
Zulassungsfrage
.
Wie elgordo schrieb, ist das eine Einzelfallprüfung. Im Zweifel mit genauer Dokumentation der Tätigkeit beim DPMA nachfragen. Beim DPMA...
6. Dezember 2022
M
Matthias75
antwortete auf das Thema
HAGEN
realistischer Zeitaufwand Hagen mit Berufserfahrung?
.
Da Hagen überwiegend auf allgemeines Recht (BGB, ZPO,...) und weniger auf Patent-/Markenrecht ausgerichtet ist, bringt dir die...
6. Dezember 2022
M
Matthias75
antwortete auf das Thema
ArbnErfG
Pflicht zur Erfindungsvergütung auch ohne Erfindungsmeldung?
.
Ja schon. Grundsätzlich würde ich auch sagen: Keine Erfindungsmeldung - keine Erfindung - keine Vergütung. Wenn eine Erfindungsmeldung...
29. November 2022
M
Matthias75
reagierte auf den
Beitrag von PriorArtDefense
im Thema
Allg.
Praktisch-technische Tätigkeit und Gehalt in der Ausbildung
mit
Like
.
Auch hier möchte ich für die Frage nach der praktischen technischen Tätigkeit auf GRUR 2022, 694 hinweisen. Endlich mal ein Beitrag, der...
21. November 2022
M
Matthias75
antwortete auf das Thema
ArbnErfG
Pflicht zur Erfindungsvergütung auch ohne Erfindungsmeldung?
.
Natürlich ist man aus dem Schneider, wenn man bei jedem Schritt (Anmeldung, Änderungen) das Einverständnis der Erfinder einholt. Darauf...
21. November 2022
M
Matthias75
antwortete auf das Thema
ArbnErfG
Pflicht zur Erfindungsvergütung auch ohne Erfindungsmeldung?
.
Das Arbeitnehmererfindergesetz zielt doch erstmal auf die Erfindung ab und nicht auf das erteilte Patent. Natürlich mit dem Zusatz, dass...
18. November 2022
M
Matthias75
antwortete auf das Thema
Allg.
Wie kann man die persönliche Eignung abschätzen?
.
Wie DMX schon schrieb, wirst du relativ schnell herausfinden, ob dir die patentanwaltliche Arbeit liegt. Du wirst in deiner Ausbildung...
31. Oktober 2022
Laden…
Laden…
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