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Matthias75
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MMatthias75 antwortete auf das Thema EPÜ Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg?.Das heißt, in der D2 ist kein gegenständlicher Filter gezeigt, der Ähnlichkeit mit einem Kaffeefilter hat oder sogar als solcher...
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MMatthias75 antwortete auf das Thema EPÜ Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg?.Das hängt davon ab, wie der Filter im SdT offenbart ist. Ist der dort offenbarte Filter, so wie er dargestellt ist, unverändert zum...
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MMatthias75 antwortete auf das Thema EPÜ Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg?.Ich denke, man muss hier zwei Punkte unterscheiden: 1. Was ist explizit offenbart? Eine allgemeine (generische) Offenbarung zeigt eben...
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MMatthias75 antwortete auf das Thema EPÜ "umfassend" neuheitsschädlich für "bestehend aus"?.Wieso soll ein Anspruch allein keine Offenbarung bilden können? Wenn der Patentanspruch für sich allein einen Gegenstand ausreichend...
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MMatthias75 antwortete auf das Thema EPÜ "umfassend" neuheitsschädlich für "bestehend aus"?.Da muss ich mal genauer drüber nachdenken. Ich wollte nur nicht grundsätzlich ausschließen, dass den Begriffen in einem bestimmten...
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MMatthias75 antwortete auf das Thema EPÜ "umfassend" neuheitsschädlich für "bestehend aus"?.Bezüglich 123(2) vs. 54 siehe hier: https://www.epo.org/law-practice/legal-texts/html/caselaw/2019/d/clr_ii_e_1_3_7.htm Grundsätzlich...
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