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Matthias75
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MMatthias75 antwortete auf das Thema EPÜ Frage zum UP.Vielleicht hilft Artikel 32 "Zuständigkeit des Gerichts" weiter: Nach meinem Verständnis ist damit eindeutig definiert, dass wenn die...
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MMatthias75 antwortete auf das Thema Allg. Zulassungsfrage.Wie elgordo schrieb, ist das eine Einzelfallprüfung. Im Zweifel mit genauer Dokumentation der Tätigkeit beim DPMA nachfragen. Beim DPMA...
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MMatthias75 antwortete auf das Thema HAGEN realistischer Zeitaufwand Hagen mit Berufserfahrung?.Da Hagen überwiegend auf allgemeines Recht (BGB, ZPO,...) und weniger auf Patent-/Markenrecht ausgerichtet ist, bringt dir die...
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MMatthias75 antwortete auf das Thema ArbnErfG Pflicht zur Erfindungsvergütung auch ohne Erfindungsmeldung?.Ja schon. Grundsätzlich würde ich auch sagen: Keine Erfindungsmeldung - keine Erfindung - keine Vergütung. Wenn eine Erfindungsmeldung...
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MMatthias75 reagierte auf den Beitrag von PriorArtDefense im Thema Allg. Praktisch-technische Tätigkeit und Gehalt in der Ausbildung mit
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Auch hier möchte ich für die Frage nach der praktischen technischen Tätigkeit auf GRUR 2022, 694 hinweisen. Endlich mal ein Beitrag, der... -
MMatthias75 antwortete auf das Thema ArbnErfG Pflicht zur Erfindungsvergütung auch ohne Erfindungsmeldung?.Natürlich ist man aus dem Schneider, wenn man bei jedem Schritt (Anmeldung, Änderungen) das Einverständnis der Erfinder einholt. Darauf...
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MMatthias75 antwortete auf das Thema ArbnErfG Pflicht zur Erfindungsvergütung auch ohne Erfindungsmeldung?.Das Arbeitnehmererfindergesetz zielt doch erstmal auf die Erfindung ab und nicht auf das erteilte Patent. Natürlich mit dem Zusatz, dass...
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MMatthias75 antwortete auf das Thema Allg. Wie kann man die persönliche Eignung abschätzen?.Wie DMX schon schrieb, wirst du relativ schnell herausfinden, ob dir die patentanwaltliche Arbeit liegt. Du wirst in deiner Ausbildung...
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