Aktueller Inhalt von B_2020

  1. B

    DE Amtsjahr als Familienvater nicht in München

    Hallo Aoife, in der Tat ist eine grundsätzliche Aufweitung des "Amtsjahres" auf zwei Jahre nicht möglich. Auch wird dir das DPMA nicht sagen können, dass eine Präsenz nur von Mo-Mi auch möglich ist. In der Realitiät ist es jedoch so, dass es durchaus möglich ist, mit sehr wenigen Präsenzutagen...
  2. B

    HAGEN Einschreibung Hagen und Vorprüfung EQE

    Hallo, zu Punkt 2: Genauso wie pak, kenne ich auch keine anderslautende Bestimmung. Das könnte sich jedoch ändern, da die EQE verändert werden soll und auch die Prüdung und der Prüfungsinhalt geändert werden soll. Ob und wann diese Änderungen stattfinden werden und wie genau die...
  3. B

    DE Amtsjahr als Familienvater nicht in München

    Hallo kasper, ich hatte meine Amtszeit während Corona, daher ist meine Erfahrung wenig hilfreich, da - wie die Vorredner schon darlegten - in 2023 die Corona Situation (hoffentlich) eine andere sein kann/ist. Während meiner Zeit konnte ich viel von zu Hause (Norddeutschland) aus machen und so...
  4. B

    PAP (TS) Patentanwaltsprüfung I / 2021 - Technische Schutzrechte - Teil A

    Ein Problem könnte wohl die Zurückweisung und die zugestellte Begründung zum in der Teilungsanmeldung beanspruchten Gegenstand sein. Hier wäre dann wohl §48 und § 42 Abs. 3 Satz 2 zu diskutieren. Mögliche Folge der Teilungsanmeldung wäre dann eben direkte Zurückweisung (ohne negativen...
  5. B

    DE Schriftlichen Teil der Patentanwaltsprüfung nicht bestanden

    Hallo Alex, ich habe keine Erfahrung darin und kann dir also nur bedingt weiterhelfen. Es wird aber sicher um §54(3) PatAnwAPrV gehen und dort eben um den Satz 2 und 3: Wieviel man hier nun darlegen muss/soll [um in den Fall des Satz 2 zu gelangen], kann ich nicht beantworten. Eine...
  6. B

    Neuheitsprüfung Verletzungsprüfung

    Gibt es in der Theorie im deutschen Verfahren auch, aber nur, wenn wirkliche Zweifel bei der Auslegung aufkommen, zumindest lese ich das aus BGH - Rotorelemente Rdn 17 und den dortigen verweisen heraus:
  7. B

    HAGEN Mündliche Prüfung Hagen während Amtsjahr

    Hallo Stefan0xff, ich denke es gibt doch recht viele, die die mdl. Prüfung erst während des Amtsjahrs machen. Das DPMA hält meines Wissens auch immer (kann das jemand bestätigen?) die Termine frei (bzgl. Vorlesungen), an denen die mdl. Prüfung stattfinden wird. Einige (wenige?) machen die mdl...
  8. B

    EPÜ Auswirkung der Mangelnden Ausführbarkeit auf die Priorität

    Ich denke auch, das man da unter Umständen (sofern eine solche Gliederung in unterschiedliche Teile dann auch offenbart ist und somit in diese Richtung änderbar ist Art. 123(2)) möglich ist, und dann dafür eine (Teil-)Priorität in Anspruch genommen werden kann. Für den anderen Teil hätte man...
  9. B

    HAGEN Online-Prüfung mündlich

    Hallo pak, es wurde Adobe Connect verwendet.
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