Pat-Ente
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Pat-Ente antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Die Antwort gibt der IPRP zu der Anmeldung: "The objective technical problem solved by these distinguishing features (der Konvertierung... -
Pat-Ente antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.@Lysios wir kommen jetzt ein wenig ab vom ursprünglichen Thema ... Natürlich kann man in meinem Beispiel die beiden Verfahrensteile...
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Pat-Ente antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.@PatFragen: genauso könnte man sich fragen, ob man Verfahrensschritte _vor_ solchen, die die eT begründen nicht weglassen kann. Ein...
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Pat-Ente antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Ich sehe auch nicht, dass §9 PatV einen einzigen Satz zwingend vorschreiben würde, weder für die einteilige noch für die zweiteilige...
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Pat-Ente antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Zum Thema ein-/zweiteiliger Anspruch: Gerade bei Verfahrensansprüchen, die eine logische Abfolge von Schritten beschreiben, ist die...
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Pat-Ente antwortete auf das Thema Ausbildung PA/EPA als "älteres Semester".Ich schließe mich DMX an. Insbesondere die praktische Erfahrung was die Technik und auch die Abläufe in Unternehmen betrifft kann je...
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Nochmal: "Die Bezeichnung kommt von dem englischen Wort „kit“, das mit Bausatz oder Baukasten übersetzt wird." Ich würde das Wort "Kit"...
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Pat-Ente antwortete auf das Thema Allg. Es erneut probieren ?!.@zevenblade es ist zwar nicht so häufig, das stimmt, aber es werden schon immer mal wieder Industriestellen ausgeschrieben, auch zur...
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Pat-Ente antwortete auf das Thema Allg. Es erneut probieren ?!.Ich stimme cotardius zu; allerdings würde ich darüber nachdenken, warum es denn nicht gepasst haben könnte (hast du vielleicht...
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Pat-Ente reagierte auf den Beitrag von Asdevi im Thema EPÜ Ermäßigung nach R. 7a(1) EPÜ und Angehörige iSv Art. 14(4) EPÜ mit
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In der englischen Version von Art. 14(4) steht aber "principal place of business". Auch auf Deutsch ist der "Sitz" eines Unternehmens...
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