Pat-Ente
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Pat-Ente reagierte auf den Beitrag von Lysios im Thema LLMs als Brücke für Nachweis "naheliegend" mit
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Jetzt gibt es sogar schon eine EPA-Beschwerdekammerentscheidung in Deutsch hierzu, die hier auf Englisch analysiert wird: An LLM is not... -
Pat-Ente reagierte auf den Beitrag von cotardious im Thema Fragen zur schriftlichen PA-Prüfung mit Like.
Ich kann mich größtenteils meinem Vorredner anschließen. Zu 3.: Bei uns haben einige ihren TABU zerteilt. Da wurde nichts großartig...
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Pat-Ente antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Die Antwort gibt der IPRP zu der Anmeldung: "The objective technical problem solved by these distinguishing features (der Konvertierung...
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Pat-Ente antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.@Lysios wir kommen jetzt ein wenig ab vom ursprünglichen Thema ... Natürlich kann man in meinem Beispiel die beiden Verfahrensteile...
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Pat-Ente antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.@PatFragen: genauso könnte man sich fragen, ob man Verfahrensschritte _vor_ solchen, die die eT begründen nicht weglassen kann. Ein...
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Pat-Ente antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Ich sehe auch nicht, dass §9 PatV einen einzigen Satz zwingend vorschreiben würde, weder für die einteilige noch für die zweiteilige...
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Pat-Ente antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Zum Thema ein-/zweiteiliger Anspruch: Gerade bei Verfahrensansprüchen, die eine logische Abfolge von Schritten beschreiben, ist die...
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