Lysios
*** KT-HERO ***
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Lysios antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.@ Pat-Ente Also da habe ich ganz andere Erfahrungen gemacht. Solche EP-Patente gibt es zuhauf (nur ein paar mit meiner Beteiligung)... -
Lysios antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.So wie Du es beschrieben hast, klingt es für mich gerade nicht als zwingend, als dass man die Verfahrensschritte nicht trennen kann. Die...
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Lysios antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Nach meinem Verständnis steht das genau in Punkt 4.6 der Entscheidung und ist eine Auslegung nach Sinn und Zweck der Vorschrift. Warum...
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Lysios antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Zu der im MPEP zitierten D.D.C. Beschwerdeentscheidung von 1995 siehe...
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Lysios antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Klammern wir mal "sentence" (Englisch) und "phrase" (Französisch) aus, dann kann man trotzdem ganz anderer Meinung sein. Siehe nur...
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Lysios antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Das Äquivalent zu den MPEP sind die Prüfungsrichtlinien von DPMA und EPA und da steht so etwas nicht drin sonst würdest Du ja nicht...
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Lysios antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Das war mir klar. Ich habe es aber nur dort so weit getrieben, wo es sinnvoll war, und da gab es eben nie eine Zurückweisung. Meine...
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Lysios antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Ich habe nur sehr selten den Fall, dass es nicht sinnvoll möglich ist, zweiteilig zu formulieren. Bei allen meinen Nachanmeldungen von...
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Lysios antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Nach § 9 PatV wird man doch gar nicht anders als in einem Satz formulieren können. Und nach Regel 43(1) Satz 2(b) EPÜ wird man doch nur...
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Lysios antwortete auf das Thema Eröffnung eines ausländischen Kanzleisitzes – Aufwand und Herausforderungen.Vielleicht wäre es erst einmal hilfreich, zwischen Sitz und Niederlassung begrifflich zu unterscheiden? Einen Sitz einer juristischen...
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Lysios antwortete auf das Thema EPÜ Ermäßigung nach R. 7a(1) EPÜ und Angehörige iSv Art. 14(4) EPÜ.Da wir hier schon in der Schweiz sind, siehe dazu diesen schönen Artikel zur hier relevanten Unterscheidung zwischen Staatsangehörigkeit...
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