2. Klausur (Hagen) vom 6.9.2019

Ein aufmerksamer Mitkandidat hat uns nicht nur die 1. Klausur (Hagen) vom 11. Januar 2021, die online geschrieben wurde, sondern auch seine Lösung hierzu zur Veröffentlichung übermittelt. Mit der Lösung wurden 165 von 180 Punkten … [Mehr]

Teil 4: Beschreibung der Zeichnungen Die Zeichnungen werden in zwei Abschnitten der Patentanmeldung beschrieben, und zwar in der „kurzen Beschreibung der Zeichnungen“ und in der „detaillierten Beschreibung beispielhafter Ausführungsformen“. In der kurzen Beschreibung wird jede … [Mehr]

Teil 6: Anmelden eines Designrechts Eine Designanmeldung kann als nationale Anmeldung, beispielsweise beim DPMA, als Gemeinschaftsgeschmacksmuster beim EUIPO oder als internationale Hinterlegung bei der WIPO eingereicht werden. 1. Naturalistische oder schematische Darstellung des Designs Eine … [Mehr]