Verwendungspatent angreifen

[patnet]

Hier konnte mir mein Ausbilder nicht soviel zu sagen, aber wie kann man ein Verwendungspatent angreifen?

Konkret geht es um Naturprodukte, die schon lange bekannt sind, bei denen aber nun festgestellt wurde, dass sie eine bestimmte Krankheit heilen können (noch keine drug delivery etc). Entsprechend heißt der erste Anspruch: "Stoff X und Stoff Y für die Behandlung der Krankheit Z, die mit einer Abnahme der Immunantwort assoziiert ist". PCT läuft.

 

[Groucho]

Hier konnte mir mein Ausbilder nicht soviel zu sagen, aber wie kann man ein Verwendungspatent angreifen?
[...]
PCT läuft.

Mit welchen Mitteln sollst Du laut Ausbilder die PCT-Anmeldung denn angreifen?

 

[PK_Schach.Matt]

Mit welchen Mitteln sollst Du laut Ausbilder die PCT-Anmeldung denn angreifen?

Kann man im PCT-Verfahren Einwendungen Dritter einreichen? Ich kann ad hoc nichts dazu sagen.

Ich wunder mich über die Eingangsfrage. Ich geh mal davon aus, es gibt ein erteiltes deutsches Patent. Warum sollte ein (erteilter) Verwendungsanspruch anders anzugreifen sein, als ein (erteilter) Vorrichtungsanspruch. Entweder der Anspruchsgegenstand ist neu, erfinderisch, nicht unerlaubt erweitert und ausführbar, dann ist er nicht angreifbar. Ansonsten ganz normal in einem Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren Tatsachen vortragen, die die Patentierbarkeit in Frage stellen. Wo ist das Problem?

 

[pak]

Hier konnte mir mein Ausbilder nicht soviel zu sagen, aber wie kann man ein Verwendungspatent angreifen?

Das Problem scheint zu sein, dass es gar keinen "Ausbilder" gibt

Gruß

pak

 

[patnet]

Gut, ich dachte, dass man bei Verwendungspatenten zeigen muss, dass die Verwendung überhaupt möglich ist. Sonst könnte ja jeder kommen und sagen er hätte eine neue Verwendung bzw. ein Verwendungspatent anmelden. Wie sind die Anforderungen an eine neue Verwendung?

 

[patnet]

Nein, es gibt einen Ausbilder!

Dieses Forum ist doch dazu da, dass hier Fragen gestellt werden dürfen oder irre ich mich da?

 

[PK_Schach.Matt]

Gut, ich dachte, dass man bei Verwendungspatenten zeigen muss, dass die Verwendung überhaupt möglich ist.

Selbstverständlich. Das betrifft die Ausführbarkeit. Das selbe Problem bekommst Du bei einem perpetuum mobile.

 

[pak]

Interessante Entscheidung des LG Siegen:

http://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/siegen/lg_siegen/j2014/5_O_169_13_Urteil_20140328.html

Vielleicht etwas aus dem Zusammenhang gerissen ...

Gruß

pak

 

[patnet]

Selbstverständlich. Das betrifft die Ausführbarkeit. Das selbe Problem bekommst Du bei einem perpetuum mobile.

Danke, damit ist meine Frage gelöst. Dachte es gebe evtl. speziellere Anforderungen.

 

[Asdevi]

Kann man im PCT-Verfahren Einwendungen Dritter einreichen? Ich kann ad hoc nichts dazu sagen.

Kann man seit ca. einem Jahr. Frist ist bis 28 Monate ab Prio.

Allerdings ist das Format stark eingeschränkt. Man kann elektronisch SdT hochladen und zu jedem Dokument einen Kommentar von 500 Zeichen abgeben. Ausschweifendes Argumentieren ist also nicht.