Vertretungszwang wann vor welchen nationalen Patentämtern in Europa?

[KandIng]

Hallo,

ich habe mich nun im Internet eine ganze Weile bzgl. des Vertretungszwangs vor nationalen europäischen Patentämtern umgesehen - und ich bin keinen Deut schlauer als vorher.

Auch im TABU ist nichts zu finden, ebenso wenig bei Beck-Online mit dem Modul PatentrechtPlus.
Ferner erscheint mir die Durchsicht der jeweiligen nationalen Gesetzestexte als extrem zeitauwendig.

Aber vielleicht weiß ja jemand in diesem Forum Bescheid?
Also:
Vor welchen nationalen Patentämtern besteht wann ein Vertretungszwang?

Oder, wenn die Antwort nicht direkt bekannt ist:
Gibt es eine verlässliche Quelle mit einer entsprechenden Übersicht?

Vielen Dank schon mal
KandIng

 

[Pat-Ente]

Bezüglich einiger Aspekte Europäischer Anmeldungen/Patente wirst Du in der Broschüre "Nationales Recht zum EPÜ" (http://www.epo.org/law-practice/legal-texts/national-law_de.html) fündig

Da steht zumindest drin, in welchen Staaten man bei der Umwandlung einer EP-Anmeldung in eine nationale Anmeldung (Abschnitt VII.) sowie bei der Eintragung von Rechtsübergängen, Lizenzen etc. (Abschnitt IX.) einen Vertreter braucht.

 

[KandIng]

Ja, das trifft es wohl.

Danke Pat-Ente!