Vertreter gleichzeitig Erfinder?
- Ersteller patnet
- Erstellt am
Groucho
*** KT-HERO ***
Nur für mein Verständnis, wie würde denn eine Konstellation aussehen, bei der der Vertreter gleichzeitig Erfinder ist aber nicht umgekehrt der Erfinder gleichzeitig Vertreter?
pak
*** KT-HERO ***
Vertreter A. Erfinder A und B.
Groucho
*** KT-HERO ***
Denkbare Konstellation, dann ist aber für A der Vertreter auch der Erfinder und der Erfinder auch der Vertreter. Bei B ist der Vertreter nicht der Erfinder, der Erfinder aber auch nicht der Vertreter. Und natürlich umgekehrt! ;-)
Blood für PMZ
*** KT-HERO ***
Hallo,
patnet hat sich zwar aus der Diskussion zurückgezogen, zu seiner Frage sei aber eine Entscheidung des OLG Hamm in den Mitteilungen 2015, Seite 294, also im Juniheft, hingewiesen, wo es unter anderem heißt "Meldet ein Miterfinder für einen anderen ein Schutzrecht an, handelt es sich um eine fremde Angelegenheit, weil die Interessen des Anmelders im Vordergrund stehen."
Das ist nun für den Miterfinder sehr teuer geworden, denn er hatte sich im Formular als Vertreter eingetragen, obwohl er nur Entwicklungsingenieur war.
Die Einzelheiten sind interessant und sind der recht detaillierten Entscheidung und der veröffentlichten Kommentierung zu entnehmen. Der Miterfinder hat versucht, sich mit RDG § 5 zu retten, ein verständlicher Notausgang. Auch das hat das OLG Hamm aber ziemlich deutlich niedergebügelt, wie auch schon die erste Instanz.
Zu diesem Hintergrund sagt patnets Frage nichts, er hat es vielleicht so gemeint, wie es pak, asdevi, groucho und keta aufgefasst haben. Seine Fragen in anderen Threads lassen aber auch anderes denkbar werden.
Frohes (und erlaubtes) Schaffen
Blood für PMZ
patnet hat sich zwar aus der Diskussion zurückgezogen, zu seiner Frage sei aber eine Entscheidung des OLG Hamm in den Mitteilungen 2015, Seite 294, also im Juniheft, hingewiesen, wo es unter anderem heißt "Meldet ein Miterfinder für einen anderen ein Schutzrecht an, handelt es sich um eine fremde Angelegenheit, weil die Interessen des Anmelders im Vordergrund stehen."
Das ist nun für den Miterfinder sehr teuer geworden, denn er hatte sich im Formular als Vertreter eingetragen, obwohl er nur Entwicklungsingenieur war.
Die Einzelheiten sind interessant und sind der recht detaillierten Entscheidung und der veröffentlichten Kommentierung zu entnehmen. Der Miterfinder hat versucht, sich mit RDG § 5 zu retten, ein verständlicher Notausgang. Auch das hat das OLG Hamm aber ziemlich deutlich niedergebügelt, wie auch schon die erste Instanz.
Zu diesem Hintergrund sagt patnets Frage nichts, er hat es vielleicht so gemeint, wie es pak, asdevi, groucho und keta aufgefasst haben. Seine Fragen in anderen Threads lassen aber auch anderes denkbar werden.
Frohes (und erlaubtes) Schaffen
Blood für PMZ
Groucho
*** KT-HERO ***
Ich bin wohl etwas naiv von Vertreter = zugelassener Vertreter ausgegangen. Nach einem Blick auf patnets Pinnwand und einer Eingabe in eine Suchmaschine neige ich aber dazu Bloods Ansicht zuzustimmen, und anderes für wahrscheinlich zu halten.
Danke für den Hinweis. Der entsprechende Pinnwandeintrag wurde beseitigt.
Gruß
Dieter Gröbel
Redakteur
PS: Derartige werbebehaftete Pinnwandeinträge oder Beiträge können mir auch einfach über den Link "Melden" gemeldet werden. Danke.