Veröffentlichung Erfinderanschrift DE-Patent

[TheOne320]

Hallo zusammen,

wir haben einen Mandanten / Erfinder der möchte nicht, dass seine Anschrift auf der Veröffentlichung der Patentanmeldung und auf dem erteilten Patent auftaucht. Gibt es eine Möglichkeit eine Alternativadresse nur für die Veröffentlichung anzugeben? Wenn das nicht geht, kann man nachträglich einen Antrag auf Nichtnennung als Erfinder stellen? Gibt es eine Alternative, an die ich nicht gedacht habe?

Grüße
Alex

 

[Fragender]

Bei Angestellten kann man die Adresse des Arbeitgebers angeben (für die Erfindernennung).

Wenn das ein Einzelerfinder ist, wird es schwierig, denn im Register muss ja ohnehin die Adresse des Anmelders/Inhabers stehen...

 

[philkopter]

Als Erfinder kann man die Nicht-Nennung beantragen:

https://www.dpma.de/docs/formulare/patent/p2792.pdf

Wenn er Erfinder und Anmelder ist, wird das tatsächlich etwas schwieriger. Dann kann er aber z.B. ein Unternehmen gründen an das er die Rechte überträgt. Auch als Privatperson kann er einen "Briefkasten" haben, der nicht unbedingt an seiner Privatadresse liegen muss. Er kann bei der Post auch ein Postfach eröffnen und dieses angeben. Da gibt es also einige Möglichkeiten, die alle recht einfach umzusetzen sind.

VG