Marc N. Zeichen
*** KT-HERO ***
Hi Forum,
gibt es eigentlich irgendeine Möglichkeit, den aktuellen Stand eines deutschen Einspruchsverfahrens vor dem BPatG online zu ermitteln?
Eine Online-Akteneinsicht wie beim EPA ist zwar wohl nicht gegeben, aber kann man wenigstens auf irgendeine Weise feststellen, welche die letzte Verfahrenshandlung war -- zum Beispiel, ob jemand kürzlich den Beitritt zu einem bestimmten anhängigen Einspruch erklärt hat?
Danke schonmal für Tipps,
Marc.
gibt es eigentlich irgendeine Möglichkeit, den aktuellen Stand eines deutschen Einspruchsverfahrens vor dem BPatG online zu ermitteln?
Eine Online-Akteneinsicht wie beim EPA ist zwar wohl nicht gegeben, aber kann man wenigstens auf irgendeine Weise feststellen, welche die letzte Verfahrenshandlung war -- zum Beispiel, ob jemand kürzlich den Beitritt zu einem bestimmten anhängigen Einspruch erklärt hat?
Danke schonmal für Tipps,
Marc.