In dem heute veröffentlichen Beschluss des BGH Future-Institute (I ZB 58/18 vom 31.1.2019) geht es um die Begriffe "statthaft", "zulässig" und "begründet". Sicher ist das für einige Kandidaten interessant.
Statthaft und doch unzulässig
- Ersteller Hans35
- Erstellt am
Blood für PMZ
*** KT-HERO ***
Dank an Hans35 für diesen Hinweis.
Genial ist natürlich die Lösung des Falles, die der BGH genutzt hat. Nachdem er alles Mögliche detailliert untersucht und gewürdigt hat, schießt er dann den Rechtsbeschwerdeführer sehr schmerzbefreit ab, weil dieser vergessen hat, einen beim BGH zugelassenen Rechtsanwaltskollegen zu beauftragen.
Vermutlich wird der Rechtsbeschwerdeführer jetzt auch noch zum Bundesverfassungsgericht gehen und auch dort scheitern.
Frohes Schaffen
Blood für PMZ
Genial ist natürlich die Lösung des Falles, die der BGH genutzt hat. Nachdem er alles Mögliche detailliert untersucht und gewürdigt hat, schießt er dann den Rechtsbeschwerdeführer sehr schmerzbefreit ab, weil dieser vergessen hat, einen beim BGH zugelassenen Rechtsanwaltskollegen zu beauftragen.
Vermutlich wird der Rechtsbeschwerdeführer jetzt auch noch zum Bundesverfassungsgericht gehen und auch dort scheitern.
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Blood für PMZ
Das macht das BVerfG noch viel genüsslicher, z.B. in der Entscheidung 2 BvR 12/19.
Nachdem diverse "grobe" Verfassungsverstöße im Detail ausdisskutiert und als "offensichtlich" den Gerichten aufs Brot geschmiert werden, wird die Verfassungsbeschwerde als unzulässig verworfen. Am meisten hat mich da der letzte Absatz amüsiert.
Nachdem diverse "grobe" Verfassungsverstöße im Detail ausdisskutiert und als "offensichtlich" den Gerichten aufs Brot geschmiert werden, wird die Verfassungsbeschwerde als unzulässig verworfen. Am meisten hat mich da der letzte Absatz amüsiert.
Blood für PMZ
*** KT-HERO ***
Du meinst "Diese Entscheidung ist unanfechtbar" im Hinblick auf die unmittelbar davor stehende Watsche für das Verwaltungsgericht? Klar, das reizte natürlich.
Beide Seiten haben ja stapelweise Tipps für künftige Fälle bekommen. Kann man nur hoffen, dass sie das lesen und umsetzen.
Beide Seiten haben ja stapelweise Tipps für künftige Fälle bekommen. Kann man nur hoffen, dass sie das lesen und umsetzen.
Ich meinte schon den Absatz 20.
Nomalerweise führt der "Grundsatz der Subsidiarität" ja dazu, dass der Antragsteller zwar schriftlich erhält, dass er verfassungswidrig abgespeist wurde (falls es so war), aber dafür kann er sich nichts kaufen, weil inzwischen alle Rechtsmittel verfristet sind. Hier erhält er als Bonus den Hinweis, dass die Rechtsmittelbelehrung falsch ist und daher die Jahresfrist (bis September 2019) gilt.
Nomalerweise führt der "Grundsatz der Subsidiarität" ja dazu, dass der Antragsteller zwar schriftlich erhält, dass er verfassungswidrig abgespeist wurde (falls es so war), aber dafür kann er sich nichts kaufen, weil inzwischen alle Rechtsmittel verfristet sind. Hier erhält er als Bonus den Hinweis, dass die Rechtsmittelbelehrung falsch ist und daher die Jahresfrist (bis September 2019) gilt.
Blood für PMZ
*** KT-HERO ***
Es sei angemerkt, dass soeben die von Hans35 im ersten Beitrag angemerkte Entscheidung "Future Institute" im Blatt für Patent- Muster- und Zeichenwesen Heft Mai 2019 abgedruckt ist, mit Leitsätzen und allem Drum und Dran.
Wie Hans35 schon ganz richtig vorsichtig angedeutet hat, ist die Entscheidung nicht nur recht lustig zu lesen, sondern mag auch als Inspiration für Kollegen dienen, die irgendwie mit der Ausbildung von Patentanwaltskandidaten befasst sind. Da die Entscheidung sehr kurz ist, sollte man auch als Kandidat mal 'reinschauen, dies nur so als Tipp. Praxisrelevant ist sie eher nicht ...
Frohes Schaffen
Blood für PMZ
Wie Hans35 schon ganz richtig vorsichtig angedeutet hat, ist die Entscheidung nicht nur recht lustig zu lesen, sondern mag auch als Inspiration für Kollegen dienen, die irgendwie mit der Ausbildung von Patentanwaltskandidaten befasst sind. Da die Entscheidung sehr kurz ist, sollte man auch als Kandidat mal 'reinschauen, dies nur so als Tipp. Praxisrelevant ist sie eher nicht ...
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