Schutzbereich Anspruch auf Vorrichtung oder Stoff

[newpatent]

Hallo,

wie weit reicht ein Anspruch auf bspw. eine Schraube

Anspruch: Schraube

Dritter: Stellt Vorrichtung mit Schraube her

Herstellungsverfahren des Dritten
Herstellung der Vorrichtung ohne Schraube
Einbau eines Blocks
Aus dem Block wird die Schraube gebildet

Liegt eine Patentverletzung vor?

 

[newpatent]

Hallo,

war die Frage unverständlich oder einfach zu trivial?

Im letzteren Fall würde ich mich dennoch auf eine Erklärung freuen.

 

[Hans35]

War die Frage unverständlich oder einfach zu trivial?

Beides.

Die triviale Antwort ("Wenn der Anspruch auf eine Schraube gerichtet ist und beim Dritten eine solche Schraube 'gebildet' (und in Verkehr gebracht) wird, dann verletzt der das Patent.") wolltest du sicher nicht wissen. Was du darüber hinaus wissen möchtest, ist zumindest mir unverständlich.

Es wäre von Vorteil, wenn du ganze Sätze schreibst oder anderweitig genauer angibst, wer da was tut und worauf deine Frage zielt. Was soll ich mir z.B. unter einem "Block" vorstellen?