EPÜ R.43(2) a AO EPÜ (Zwischenprodukt und Endprodukt)

[pak]

Moin liebe Chemiker (vielleicht auch Mechaniker),



laut R. 43(2) a) AO EPÜ dürfen als Ausnahme zwei oder mehr unabhängige Ansprüche derselben Kategorie vorgelegt werden, wenn diese "Zwischenprodukt(e) und ein chemisches Endprodukt" betreffen. Lässt sich das auch auf eine Vorrichtung beziehen, sinngemäß Teil ABC als Zwischenprodukt auf dem Weg zum Endprodukt ABCD? (Bitte voraussetzen, dass es im speziellen Fall nicht möglich ist, dies in unabhängigem Anspruch und abhängigem Anspruch unterzubringen.)


Gruß und Dank


pak

 

[patachon]

Grundsätzlich meines Wissens ja, allerdings gibt es eben außerhalb der Chemie sehr wenige Fälle, auf die das wirklich zutrifft.

Vielleicht findest Du ja in diesem noch gar nicht so alten Thread noch hilfreiches: http://dlvr.it/SNRdpK

 

[pak]

Du hast den vorliegenden Beitrag nochmal verlinkt ....

 

[patachon]

Du hast den vorliegenden Beitrag nochmal verlinkt ....

Oh Mist, entschuldige. Das passiert, wenn man nachts am Handy mal schnell antwortet. Geht zwar erst um Verfahren, aber später auch um Produkte.

http://www.ktforum.de/showthread.ph...rstellung-eines-Produktes&highlight=kategorie