Hallo,
ist die Ausstellung einer Prioritätsbescheinigung für eine beim DPMA eingereichte Anmeldung an bestimmte (Form-)Erfordernisse geknüpft?
Konkret: wenn ich beispielsweise lediglich eine Art wissenschaftlicher Abhandlung (ohne Ansprüche und ohne irgendwelche sonstigen Formerfordernisse zu erfüllen) als Anmeldung einreiche, kann ich dann hierüber vom Amt eine Prioritätsbescheinigung bekommen?
Viele Grüße,
David13
ist die Ausstellung einer Prioritätsbescheinigung für eine beim DPMA eingereichte Anmeldung an bestimmte (Form-)Erfordernisse geknüpft?
Konkret: wenn ich beispielsweise lediglich eine Art wissenschaftlicher Abhandlung (ohne Ansprüche und ohne irgendwelche sonstigen Formerfordernisse zu erfüllen) als Anmeldung einreiche, kann ich dann hierüber vom Amt eine Prioritätsbescheinigung bekommen?
Viele Grüße,
David13