Priobeleg

[David13]

Hallo Forum,

wie lange dauert es für gewöhnlich, bis das DPMA auf Antrag einen Prioritätsbeleg erstellt bzw. verschickt?

Danke im Voraus für eure Antworten.

David13

 

[Alex:jura]

ein bis drei Monate waren es damals bei mir. Jetzt habe ich das nicht mehr so auf dem schirm, da das Sekretariat das macht )

 

[Fip]

Meiner Erfahrung nach geht das auch schon innerhalb von ein bis zwei Wochen, wenn man die Dringlichkeit klar macht, die Gebühren per Einzugsermächtigung zahlt, die Unterlagen so einreicht, dass das DPMA nur noch das Deckblatt anzuheften braucht und den Antrag direkt an die Priostelle richtet.

Bei PCT Anmeldungen kann man bei online Einreichung direkt ankreuzen, dass der Priobeleg ausgestellt und der WIPO übermittelt werden soll. Da merkt man es gar nicht.

 

[David13]

Hallo,

vielen Dank für eure hilfreichen Antworten.

Gruß,

David13