Kombinationen im Anspruch

[faraJa]

Folgendes sei patentiert:

Kraftfahrzeug mit mehreren Sitzen, mit einem Lenkrad und einem Dach mit einer Innenseite, wobei an der Innenseite des Daches und/oder an einem oder mehreren Sitzen ein Aufkleber angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug Flügel hat.

Aus meiner Sicht gibt es zusammen mit den restlichen Merkmalen folgende geschützte Kombinationen, oder ist das schon falsch?

(1) Der Aufkleber ist an der Innenseite des Daches
(2) Der Aufkleber ist an einem Sitz
(3) je ein Aufkleber an den mehreren Sitzen
(4) je ein Aufkleber an der Innenseite des Daches und an einem Sitz
(5) je ein Aufkleber an der Innenseite des Daches und an mehreren Sitzen

Wie muss jetzt das neuheitsschädliche Dokument aussehen, damit der Anspruch nicht mehr neu ist? Muss man da irgendeine bestimmte Kombination zusammen mit den übrigen Merkmalen des Anspruchs in einer Entgegenhaltung haben?

Letztendlich wird sich der Patentinhaber wohl auf irgendeine Kombination zurückziehen, denn dass man ein Dokument mit allen Kombinationen findet, halte ich für eher unwahrscheinlich, wenn auch nicht ausgeschlossen.

 

[Fragender]

Folgendes sei patentiert:
Wie muss jetzt das neuheitsschädliche Dokument aussehen, damit der Anspruch nicht mehr neu ist? Muss man da irgendeine bestimmte Kombination zusammen mit den übrigen Merkmalen des Anspruchs in einer Entgegenhaltung haben?

Letztendlich wird sich der Patentinhaber wohl auf irgendeine Kombination zurückziehen, denn dass man ein Dokument mit allen Kombinationen findet, halte ich für eher unwahrscheinlich, wenn auch nicht ausgeschlossen.

Hallo faraJa,

eine der Kombinationen reicht aus, um den ganzen Anspruch zu vernichten (zuletzt in BGH, Verdickerpolymer I oder II). Der Inhaber kann dann versuchen, den Rest zu behalten, aber der ist dann ja eventuell nahe gelegt...

GRuß, Fragender

 

[faraJa]

Hallo Fragender,

danke für die Erklärung. Ich hab mir sowas in der Art gedacht, wusste es aber nicht wirklich.

Gruß