PCT Hinzufügen von Gegenständen - Übergang PCT (EPA) nach EP

N

newpatent

*** KT-HERO ***
Hallo,

bei einem Sachverhalt stehe ich etwas auf dem Schlauch.

Wenn eine PCT beim EPA als Anmeldeamt eingereicht wird auf den Gegenstand A und ich anschließend in die EP-Phase eintrete, kann bei Eintritt in die EP-Phase neben einen Anspruch auf Gegenstand A auch einen Anspruch auf Gegenstand A1 (A1 ist anhängig von A) oder nur auf den Gegenstand von A1 eingereicht werden. Korrekt?

Wenn ich aber einen Gegenstand B (nicht einheitlich mit A) prüfen lassen möchte (der während der PCT-Phase nicht im Anspruchssatz enthalten war), kann ich bei Eintritt in die EP-Phase in Rahmen von R 161(1) den Gegenstand B in den Anspruchssatz einführen (sofern in der Beschreibung enthalten), woraufhin ich einen Mitteilung nach R164(2) erhalten sollte?
Sofern ich bei Eintritt in die EP-Phase in Rahmen von R161(1) den Gegenstand B nicht einführe, kann ich es nicht mehr im Laufe des Prüfverfahrens einführen?
Wann ist der Point of no return?

Sind die oben getätigten Aussagen korrekt und ist der Zusammenhang zu Gegenstand B richtig dargestellt?

Viele Grüße

Newpatent
 
Asdevi

Asdevi

*** KT-HERO ***
Der Point of no return ist in diesem Fall die Erwiderung auf die R. 161(1)-Mitteilung. Das ist der letzte Zeitpunkt, wo man einen bislang nicht recherchierten Gegenstand in die Ansprüche bekommt.

OT: Früher war der Point of no return die Recherche durch das EPA. Das hatte zur Folge, dass wenn die internationale Recherche vom EPA durchgeführt wurde, in der regionalen EP-Phase überhaupt kein Wechsel möglich war. Das wurde weithin als ungerecht empfunden: Eine vom USPTO recherchierte PCT konnte bei Eintritt in die EP-Phase noch den Gegenstand wechseln, weil das EPA ja eine zusätzliche europäische Recherche macht. Eine vom EPA recherchierte PCT konnte das nicht mehr, weil keine weitere Recherche erfolgen würde.

Deshalb hat man vor ein paar Jahren R. 164(2) eingeführt, um diese Ungleichbehandlung abzuschaffen.
 
N

newpatent

*** KT-HERO ***
Vielen Dank für die Antwort!

Also kann beim Eintritt in die EP-Phase der Gegenstand sogar von A auf B geändert werden, dh A wird gestrichen und B hinzugefügt?
 
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