Hab ich Gehirnerweichung, oder was ist das hier

[Kurt]

Ich habe zum Datenschutz nur die Jahreszahlen um eine gemeinsame Konstante "n" verändert.

Ich schwör aber, dass hier die internationale Patentanmeldung ein Jahr und einen Tag später als die die "prioritätsbegründende" US-Anmeldung eingereicht wurde.

 

[Kurt]

Und hier gleich noch das EP dazu:

 

[Rex]

Ich gehe mal davon aus:


"Ist der letzte Tag der Frist in dem Land, in dem der Schutz beansprucht wird, ein gesetzlicher Feiertag oder ein Tag, an dem das Amt zur Entgegennahme von Anmeldungen nicht geöffnet ist, so erstreckt sich die Frist auf den nächstfolgenden Werktag."

 

[Kurt]

Oh shit, mit dieser Zusatzinfo könnte man mit detektivischer Tätigkeit wahrscheinlich das Aktenzeichen rausfinden

Danke für diesen Tipp (der HOFFENTLICH doch zutrifft)?

Grüße Kurt

 

[pak]

Nach meinem Verständnis stehen dort nur die in Anspruch genommenen Prioritäten, was allerdings nichts darüber besagt, ob die Priorität wirksam in Anspruch genommen wurde, oder?

pak

 

[Kurt]

Stimmt auch wieder, weil die Gültigkeit der Priorität laut RiLi vom Prüfer ja nicht gecheckt werden soll.

Wobei aufs Datum könnte er schon mal schauen.

 

[Kurt]

Also vorliegend war der Anmeldetag der internationalen Patentanmeldung ein ganz normaler Wochentag, jedenfalls bei uns.

Oder wie findet man rückblickend heraus, an welchen Tagen irgendwelche Annahmeämter geschlossen waren?

(Wo) steht eigentlich das Annahmeamt auf einer WO-Anmeldung?

 

[Asdevi]

(Wo) steht eigentlich das Annahmeamt auf einer WO-Anmeldung?

Meines Wissens geht das aus den zwei Buchstaben in der Anmeldenummer hervor (also PCT/XX2010/123456)

Alternativ kannst du bei Patentscope nach irgendeinem Schreiben des Anmeldeamtes Ausschau halten (z.B. die Empfangsbestätigung). Daraus müsste das auch hervorgehen.

 

[Kurt]

Ahh, das ist bei mir natürlich US...

Und an dem Anmeldetag ist in USA kein ersichtlicher Feiertag...

Was nun?

 

[Asdevi]

Tja.

Könnte sein, dass das USPTO außerplanmäßig geschlossen war (Hurricane, Hitzewelle, Terror-Alarm etc.). Am besten dort anrufen und nachfragen.

Ansonsten waren sie vielleicht einfach nur einen Tag zu spät dran. Dann wäre die erste Prio weg.

P.S.: Das USPTO is in DC. Die feiern noch am 16. April den "DC Emancipation Day", aber der kommt hier ja nicht in Frage. Ansonsten nur die Bundesfeiertage.

 

[grond]

Und an dem Anmeldetag ist in USA kein ersichtlicher Feiertag...

Der Feiertag muesste ja auch am Vortag des Anmeldetages der Nachanmeldung gewesen sein.

 

[Kurt]

Der Feiertag muesste ja auch am Vortag des Anmeldetages der Nachanmeldung gewesen sein.

B.I.N.G.O

Das war nen Sonntag

Autsch und Prost

Grüße Kurt

 

[Gerd]

Hi,

wie Asdevi schon geschrieben hat, ist das USPTO immer mal wieder zu wegen Unwetter usw.
Außerdem feiern die Amis ihre Feiertage nach (oder vor) wenn sie auf einen Sonntag (oder Samstag) fallen.

Und wenn man mal den letzten Tag des Priojahres verpasst hat, und dieser lokal kein Feiertag war, muss man sich entweder eine spätere Zeitzone suchen (wenn der Mandant unbedingt am letzten Tag noch neues Material in die PCT aufgenommen haben will und mir um 23:xx Uhr der Rechner so richtig heftig abschmiert und im Stress die volle Kaffeetasse auf den Ersatz-PC fällt, muss ich eben über RO/US anmelden, bzw. einen US-Kollegen aus dem Feierabend klingeln) oder man macht sich auf die Suche nach einem Staat, in dem an besagtem Tag ein Feiertag war.

Da soll es wohl sogar eine Übersicht irgendwo geben, die ich aber noch nicht gefunden habe (weil nicht wirklich gesucht, denn so krass spitze auch ich es möglichst nicht zu).

Gruß
Gerd