Praxis EPA: Einspruchsverhandlungen per Video?

[Langof]

Liebe Gemeinschaft

Ich war Patentsachbearbeiter im Hause, konnte relativ früh in Ruhestand aber noch lange Zeit „Kollegenarbeit“ Kontakt mit dem Patentwessen halten. Mir fehlte die Erfahrung der mündlichen Verhandlungen, jetzt aber liest man viel auch vom Einspruchsverfahren beim EPA per Videokonferenz. Dies wird auch anscheinend innerhalb von epi kontrovers empfunden. Hat jemand schon Erfahrung damit - oder Erfahrung als Öffentlichkeit?


Angeblich muss man nur den Formalprüfer eine Email schreiben und schon darf man sich auch als Öffentlichkeit einschalten.

 

[pak]

Hat jemand schon Erfahrung damit - oder Erfahrung als Öffentlichkeit?


Angeblich muss man nur den Formalprüfer eine Email schreiben und schon darf man sich auch als Öffentlichkeit einschalten.

Erfahrung noch nicht, aber vielleicht hilft das Video unter "Legal Aspects" auf der Webseite des EPO weiter (ab Minute 13):


https://e-courses.epo.org/course/view.php?id=196


Gruß


pak

 

[Langof]

Danke, es sieht eigentlich ganz praktikabel aus. Aber da steht auch nicht wo man sich als Öffentlichkeit anmelden kann. Soll ich einfach den Vorsitzenden der Abteilung schreiben? Man weiß ja nicht, wer der Formalprüfer am Tag der Verhandlung ist?

Ich habe das Ding von "exchange of email" am Anfang und "email submissions" nicht ganz gut verstanden.

Sollen auch die Mitglieder der Öffentlichkeit die Email-Adressen angeben - falls die Verbindung unterbrochen wird?

Langof

 

[Langof]

Meine gescheiterte Erfahrung mit einer Einspruchs-Videokonferenz.

Nicht wissend wem ich beim EPA kontaktieren soll, habe ich die beiden Anwälte angeschrieben, nachdem ich eine interessante Verhandlung anvisiert habe.

(In Vorbereitung für die Verhandlung bittet EPA um die E-Mails und Telefonnummer der Parteien und veröffentlicht diese in der Akteneinsicht.)

Einer der Anwälte behauptete, dass im vorgesehenen Verhandlungsraum ein Monitor aufgebaut wäre, an dem die Verhandlung mit verfolgt werden könnte. Der Andere hatte keine Ahnung, jedoch gab mir die E-Mail vom Formalprüfer.

Von diesem Formalprüfer bekam ich ein Link für Skype für Business. Nach der kurzen Installation dieser App, konnte ich mich anzumelden und die Abteilung gut sehen und sogar ihr Plaudern (mit ziemlich viel Echo) hören. Meine Verbindung war ziemlich unstabil, ich sah oft blaues Sykpe-Bild aber es ging einigermaßen. Ein Anwalt konnte jedoch die Videoverbindung nicht herstellen.

Ein Mitglied der Abteilung bemerkte, dass eine Verhandlung ohne Bild nicht möglich ist, da die Identität des Anwalts nicht geprüft werden könnte und ich konnte weitere Versuche mit Helpdesk „live“ verfolgen.

Nach fast einer Stunde dieser Peinlichkeiten, während sich andere (wahrscheinlich) EPA Leute eingeloggt haben, ist meine Verbindung abgebrochen. Beim nächsten Versuch mich anzumelden, war die Skype-Sitzung nicht mehr verfügbar. Ich versuchte noch paarmal in der nächsten Minuten...

Anscheinend wurden die Parteien nochmals per Skype-Link eingeladen. Ich habe nämlich später auch drei verschiedene E-Mail mit Skype-Links und Stornierungen gesehen. Eine mit der Telefonnummer +49.. und eine mit +31..

Da hatte ich aber auch keine Lust mehr mitzumachen.

 

[Asdevi]

Na das kann noch interessant werden. Mündliche Verhandlungen vor der Einspruchsabteilung sind laut EPÜ öffentlich. Wenn das EPA es nicht hinbekommt, die Öffentlichkeit herzustellen, stellt sich die Frage nach der Rechtsstaatlichkeit. Beim BVerfG sind ja gerade Verfassungsbeschwerden gegen Entscheidungen der Beschwerdekammern anhängig. Solche Punkte könnten da durchaus Berücksichtigung finden.