Durchführungsvorschriften vs. Neufassung Beschlüsse bei EQE

[grond]

Laut Mitteilung des EPA soll man zur EQE die Durchführungsvorschriften zum EPÜ mitbringen. Ich habe hier die Sonderausgabe des Amtsblatts mit den Neufassungen der für die Praxis wichtigen Beschlüsse. Bisher bin ich ehrlich gesagt noch auf keine wichtig erscheinende DV gestoßen, die nicht darin gestanden hätte. Da mein Ziel naturgemäß nicht 100/100 Punkten ist, frage ich mich und Euch, ob man wirklich mehr als diese Sonderausgabe braucht, wenn man auf ein paar pathetische Pünktchen freiwillig verzichten kann, für deren Einsammeln man vermutlich eh keine Zeit in der Prüfung hätte. Außerdem sollte man m.E. den Papierberg nicht allzu groß werden lassen, da sonst trotz kompletter rundumsorglos-Gesetzes- und Kommentarausstattung vielleicht der Überblick in selbem Maße verloren geht...

 

[Lysios]

In den "aktuellen DuVOs" 2007 (http://www.epo.org/patents/law/legal-texts/ancillary_de.html) finden sich zumindest alle Rechtsauskünfte. Bei der Beantwortung der Deltapatents-Fragen stößt man (zumindest in Part 1, weiter bin ich noch nicht gekommen), durchaus aber auch noch auf einige Vorschriften, die man in den DuVOs 2007 nicht alle findet (abgesehen von den überarbeiteten, die bei Reaktionsschluß von Part 1 noch nicht verfügbar waren).

Ich werde sowohl die DuVOs als auch das Sonderheft für den Fall der Fälle mitnehmen, auch wenn letzteres weitgehend im EPÜ-Direkt enthalten ist und die Zeit sowieso zu knapp zum Blättern ist.

Es gibt dann z.B. auch noch die neuen Verfahrensordnungen für die Beschwerdekammern (die sicherlich relevant sein können), die neuen Vorschriften über das laufende Konto (die braucht man hoffentlich nicht) usw.

 

[Horst]

Die Sonderausgabe 3 und die Beilage zu Abl 10/07 (Laufendes Konto usw.) sowie die VOBK und VOGBK scheinen mir auch die wichtigsten zu sein, eben weil sie neu sind.

In der DVen fand ich bisher nur die Erstreckungsverordnungen (manchmal braucht man sie) und die RA 5/93 (Fristberechnung, der andere Thread) nützlich.