EPÜ Ausschluss von Gegenständen in der Nachanmeldung

[Asdevi]

Hallo Asdevi,

danke für Deine Antwort.

Wieso ist im Fall von D die Prio gültig?

Ist sie nicht, aus demselben Grund wie in C. Hatte wohl einen Knick in der Optik.

 

[Alfred]

Auf den Aspekt zu Fall B bin ich beim Überfliegen der G1/03 gestossen, offenbar hat ein Amicus Curiae Brief diese Auffassung vertreten. Wo das genau stand, weiss ich nicht mehr ...

Vielen Dank für Info.

 

[Alfred]

Ist sie nicht, aus demselben Grund wie in C. Hatte wohl einen Knick in der Optik.

Vielen Dank für die Antwort.

 

[Alfred]

Nur noch eine Frage:

Die Logik hinter den Begründungen ist einleuchtend. Ist zufällig so etwas schon einmal in der Form so entschieden worden in Anschluss an G 1/03 oder G 1/16?

 

[Alfred]

Hallo,

eine Anschlussfrage:

Zu C,D, E(keine zufällige Vorwegnahme) bei denen die Prio nicht wirksam beansprucht wird.

Wenn EP1 jeweils Apfel offenbart hat, kann mittels der EP2 enthaltend den Disclaimer
die Priorität für Apfel gültig beansprucht werden?

 

[Alfred]

Variation der Fälle:

Fall F (Variation Fall A)
01.01.x Veröffentlichung D02: Apfel (keine Zufällige Vorwegnahme)

01.02.x AT der D01 (EP): Banane

01.05.x EP1: Obst

01.06x Veröffentl. der D01

01.02.x+1 EP2 (Prio der EP1): Obst ohne Banane und ohne Apfel

In diesem Fall ist der Disclaimer hinsichtlich der Banane unschädlich für die Prio, aber für Apfel nicht.

Wie sieht nunmehr die Priosituation aus? Wäre D01 SdT nach A54(2) für den gesamten Anspruch der EP2?