veröffentlichung

Laut den RL E-VIII 8.3 kann eine Zurücknahmeerklärung eine Bedingung, aber keinen Vorbehalt enthalten (siehe auch Formblatt 1018). Ich bin mir nun nicht sicher, worin der Unterschied liegt. Eine zulässige Bedingung (gem RL) könnte zB folgendes sein: Unzulässig, aufgrund einer nicht...

Hallo, der Erteilungsbeschluss meiner Anmeldung ist nun schon 6 Wochen her und ich kann meine Anmeldung immer noch nicht im Patentblatt finden. Gibt es Erfahrungswerte, wie lange das DPMA braucht, um die Anmeldung zu veröffentlichen? Viele Grüße

Ein schwedischer Kollege hat mir erzählt, dass das dortige Patentamt Listen mit Anmeldedatum, Anmelder und Titel der Erfindung schon vor Ablauf von 18 Monaten nach Prio veröffentlicht. Er fragt, ob es sowas auch beim DPMA gibt. Meines Wissens nicht. Ist jemand anderer Meinung? Ich erinnere...