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  1. Silber

    US USPTO Online-Patentanmeldung – Erfahrungen?

    Hallo zusammen, hat jemand Erfahrungen mit der direkten Online-Einreichung von US-Patentanmeldungen beim USPTO? Brauch ich mangels Befugnis als PA und ePA etwa gar nicht erst anzufangen, das meterlange Formular auszufüllen – oder spielt das an dieser Stelle keine Rolle? Vielen Dank für alle...
  2. Patentknecht

    ArbnErfG Miterfinder will Declaration & Assignment nicht unterschreiben

    In DE wurde eine Diensterfindung zweier Miterfinder von einem Unternehmen in Anspruch genommen und beim DPMA zum Patent angemeldet. Ferner hat das Unternehmen über US-Patentanwälte eine Patentnachanmeldung zu der Diensterfindung beim USPTO eingereicht. Nun sind beim DPMA die Erfinderbenennung...
  3. Patentknecht

    US Honorar Erwiderung US-Prüfungsbescheid

    Wie hoch ist typischerweise das Honorar eines Patentanwaltes für die Erwiderung eines Prüfungsbescheides zu einer beim USPTO einggereichten Patentanmeldung?
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