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Hallo zusammen,
farbige Zeichnungen kann man ja zu US-Patentanmeldungen einreichen, wenn man gleichzeitig eine "Petition" dazu einreicht, aus welchen Gründen man das für erforderlich hält.
Habe im MPEP jedoch nichts dazu gefunden, ob in einer Bescheidserwiderung farbige Zeichnungen, bzw...
Hallo zusammen,
hat jemand Erfahrungen mit der direkten Online-Einreichung von US-Patentanmeldungen beim USPTO?
Brauch ich mangels Befugnis als PA und ePA etwa gar nicht erst anzufangen, das meterlange Formular auszufüllen – oder spielt das an dieser Stelle keine Rolle?
Vielen Dank für alle...
In DE wurde eine Diensterfindung zweier Miterfinder von einem Unternehmen in Anspruch genommen und beim DPMA zum Patent angemeldet. Ferner hat das Unternehmen über US-Patentanwälte eine Patentnachanmeldung zu der Diensterfindung beim USPTO eingereicht.
Nun sind beim DPMA die Erfinderbenennung...
Wie hoch ist typischerweise das Honorar eines Patentanwaltes für die Erwiderung eines Prüfungsbescheides zu einer beim USPTO einggereichten Patentanmeldung?