einspruch

Hallo zusammen! Hat jemand von euch auch schon mal Post von einer BTK Ltd. aus Belize erhalten? Dort wird angedroht, dass im Namen eines angeblichen Wettbewerbers Einspruch gegen ein gerade erteiltes europäisches Patent eingelegt werden wird, wenn nicht 5.000 GBP überwiesen werden. Dann werden...

Wissenschaftliche Prüfungsaufgabe II/2014 Teil I - Stand: 01.05.2014 Die Rechtsbeschwerde von der A-GmbH ist erfolgreich, wenn sie zulässig und begründet ist. Die Rechtsbeschwerde ist innerhalb eines Monats nach Zustellung des Beschlusses beim Bundesgerichtshof schriftlich einzulegen (§102...

Hallo Leute, sechs Konstellationen: die Klägerin in einem Einspruchsverfahren/Nichtigkeitsverfahren (Pat DE), Widerspruchsverfahren/Löschungsverfahren (Marke DE) oder den entsprechenden Verfahren beim DE-Design hat vor Antragstellung mit der Beklagten eine Nichtangriffsvereinbarung geschlossen...

Hallo ! Weiss denn zufällig jemand, ob man irgendwo eine Statistik über die Einspruchsverfahren von dem EPA finden kann, die aufgeschlüsselt ist nach: - Einspruch zurückgewiesen - Einspruch in abgeänderter Form aufrechterhalten - Patent widerrufen ? Am besten im 3. Fall noch aufgeschlüsselt...

Hallo allerseits! In 21 W (pat) 308/08 hat sich das BPatG dazu geäußert, wie über einen Einspruch zu entscheiden ist, nachdem das Patent erloschen ist. Demnach hat sich das Einspruchsverfahren in der Hauptsache erledigt (fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für rückwirkenden Widerruf...