arbnerfg

Hallo zusammen, angenommen auf eine Erfindungsmeldung wird die Inanspruchnahme erklärt. Dann stellt sich durch Recherche heraus, dass die Erfindung nicht mehr neu ist, weshalb auch keine Schutzrechtsanmeldung erfolgt. Muss die Erfindung dem Arbeitnehmer nun freigegeben werden? Geht das...

Hallo zusammen, angenommen, eine neue Produktentwicklung wird zum Patent angemeldet. Die Patentanmeldung basiert auf Informationen, die aus dem Firmennetzwerk, aus dem CAD-System und aus Besprechungen mit den Entwicklern stammen. Es liegt keine Erfindungsmeldung und dementsprechend auch keine...

Eine Frage für die ArbnErfG hier: Heutzutage sind ja viele Firmen als Holding organisiert, so dass es gut sein kann, dass in einer Firma der Firmengruppe eine Erfindung gemacht wird, die Erfindung nachher aber von einer (steuerlich unabhängigen) Firma abgekauft, angemeldet und verwertet wird...