anspruchsformulierung

Bitte nicht falsch verstehen: mir geht es nicht darum, warum man den Anspruch als einen einzigen Satz formuliert, sondern vielmehr darum, auf welcher Rechtsgrundlage das basiert? So weit ich erkennen kann, steht davon nichts im EPÜ, PCT, den EPA-Richtlinien oder der EPA-Rechtsprechung. Kann man...

Könnte mir bitte jemand helfen, diese beiden Anspruchskategorien zu definieren? Meiner bisherigen Erfahrung nach ist ein System eine Ansammlung von Komponenten, die fest verbunden oder zumindest in enger Wechselwirkung stehen und ein Kit sind per se unabhängige Elemente, die zusammen...

Hallo Forum, ist die untenstehende Kurzform für einen unabhängigen Anspruch 4 sinnvoll bzw. zulässig? 1. System mit den Merkmalen A, B, C gekennzeichnet durch Merkmal D. 2. System nach Anspruch 1 gekennzeichnet durch Merkmal E. 3. System nach Anspruch 1 oder 2 gekennzeichnet durch...