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Hat jemand Erfahrungen mit Patentämtern (z.B. UK??), die dies als Dienstleistung anbieten? Oder kennt jemand eine gute Quelle für erste Recherche als Grundlage für eine FTO?

Ich wollte mir ein Meinungsbild dessen abholen, was als gerecht oder ungerecht empfunden wird. Aus anderen Kanzleien weiß ich, dass Neu-Partner mit dieser Regelung im ersten Partnerjahr etwas schlechter stehen können als im Jahr davor. Meine Frage waren: ist das ok? Ist es unüblich? Wird das...

In vielen Kanzleien erfolgt der Einstieg als Partner über ein Lock-Step System. Beispielsweise könnten die alten Equity-Partner jeweils hundert Punkte haben - und der Jung-Partner steigt mit 50 Punkten als Partner ein und wächst pro Jahr um einen bestimmten Wert (5 bis 15 Punkte ), wenn er...

die Focussing Methode schien mir etwas schlicht. Sie besagt: fokussiere Dich auf das Wichtige und nicht auf das Unwichtige. Das ist jetzt für eine Prüfungsmethode nicht der Megaknaller, weil es wohl keine Prüfung gibt, wo dies nicht gilt.

Die Kurse in Hagen und Berlin sind nicht vergleichbar. Ich halte den Kurs in Berlin für besser; er ist sein Geld wert. Bezüglich der Präsenzveranstaltungen mag Berlin angenehmer als Hagen sein - ist aber Geschmackssache

2. Die Verwendung der Bezeichnungen "Attorney for European Patents" oder "Attorney for European Trademarks, Designs and Patents" durch einen Rechtsanwalt ist nicht irreführend. (Nichtamtliche Leitsätze) §§ 8 Abs. 1 , UWG ? European Patent Attorney LG Düsseldorf, Urt. vom 13. Juni 2007 ? 12 O...

das dpma handhabt es so wie das us-patentamt. die änderungen gelten sofort - für alle relevanten anmeldungen. irgendwer (eine der biotech-grosskanzleien) wollte dagegen klagen, was daraus geworden ist, weiss ich nicht

Hat jemand eine Vorlage für einen Patentübertragungsvertrag? Die Firma gibt frei und die Erfinder wollen übernehmen; dazu muss ein Vertrag her. Ich soll den ausarbeiten, finde aber keine Vorlage in unseren Kanzleiakten. Erbitte Hilfe an: patent-online@webde

http://eqe.european-patent-office.org/site/pdf/compendia/exam_papers_2004/c.pdf ...ich denke, es ist in abschnitt 17 mehr offenbart, als nur die unterschiedlichen oberflächen (siehe oben S. 7, ab Zeile 20 ff).

es sind belgien, frankreich, griechenland, irland, italien, monaco, die niederlande, slowenien und zypern, die den nationalen weg geschlossen haben... ps: war die beanspruchung des 'wischers' mit einer definierten oberfläche eine erweiterung gegenüber dem in abschnitt 17 offenbartem mit den...