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Mensch Leute, ich lern jetzt schon seit drei Monaten diese Zeug täglich mehrere Stunden und hab den Eindruck, das wird nie was. Der Kley empfiehlt doch auch seiner Homepage, dass man ein Wochenende ins Hotel fährt und die EQE mal unter Realbedingungen schreibt. Ich würde das ja machen, aber...

Hallo Leute, kurz vor dem Amtsjahr stell ich mir die Frage, was günstiger ist, im Amtsjahr weiter bei meiner Kanzlei als Angestellter (neben)tätig zu sein, oder als Freiberufler. Als Freiberufler muss man ja trotzdem sämtliche Abgaben leisten, so entnehme ich das zumindest dem Tenor des...

Hallo Leute, kann man im Einspruchsverfahren vor dem EPA einen in der Patentschrift benannten Vertragsstaat streichen, um einem Stand der Technik aus diesem Land zu entgehen (Stichwort: Art 54 (4)). Ich habe darüber weder etwas im Kommentar, noch im Gesetz gefunden. Vielleicht kennt von euch...

Hallo, kann mir jemand bei folgendem Problem weiterhelfen: In einem Einspruch vor dem EPA wurde zur Abgrenzung gegenüber dem St.d.T. ein Merkmal aus der Beschreibung eines bestimmten Ausführungsbeispiels in A1 aufgenommen. Nun Beschwerde, weil nicht sämtliche den Gegenstand eindeutig...

Hallo, kurze Frage: Hat jemand Ahnung, ob man sich in eine vor 3 Wochen abgelaufene ausländische Priofrist wiedereinsetzen kann. Welche Dokumente werden dafür benötigt? Nach §40, 123 ist die gesetzl. Priofrist ja eigentlich nicht wiedereinsetzbar, aber z.B. stand im Jahresbericht des DPMA...

Hallo, immer wieder wird gefordert, eine Schrift als gattungsbildend zu bezeichnen. Wenn man aber im Benkard, Schulte oder ipwiki.de schaut, findet man den Begriff Gattung nicht (oder nur ich nicht ;-)) Wann ist eine Schrift also in derselben Gattung und wann nicht? Wie kann ich argumentieren...