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Hallo "Powurst"? Was soll das denn für ein Login sein? Erst mal Danke für die Troll-Warnung vor der EUR 1000.- Crashkurs Patrecht-Karte. Aber Deine Ansicht bzgl. des Lernwochenendes kann ich nicht teilen. Ich meine, es wäre sehr wohl hilfreich, mal eine ganze EQE unter Originalbedingungen zu...

Mensch Leute, ich lern jetzt schon seit drei Monaten diese Zeug täglich mehrere Stunden und hab den Eindruck, das wird nie was. Der Kley empfiehlt doch auch seiner Homepage, dass man ein Wochenende ins Hotel fährt und die EQE mal unter Realbedingungen schreibt. Ich würde das ja machen, aber...

Also ich hab auch bei der Techniker gefragt, das heißt es für Freiberufliche: bei Einkommen von monatlich bis 800.- gibts einen "Ausbildungstarif" von 125 Euro pro Monat Wer freiberuflich mehr verdient zahlt den normalen Satz (momentan 13,4% oder 13,5%) - das ist viel Geld! Als Angestellter...

Hallo Leute, kurz vor dem Amtsjahr stell ich mir die Frage, was günstiger ist, im Amtsjahr weiter bei meiner Kanzlei als Angestellter (neben)tätig zu sein, oder als Freiberufler. Als Freiberufler muss man ja trotzdem sämtliche Abgaben leisten, so entnehme ich das zumindest dem Tenor des...

Klar, das ist möglich. Da stellt sich gleich die nächste Frage: Was passiert, wenn ein Anspruchssatz (z.B FR) nicht gewährbar und der andere Anspruchssatz (z.B. DE, GR, IT...) gewährbar ist. Wird dann das Patent beschränkt für die Länder (DE, GR, IT...) aufrechterhalten und für FR widerrufen...

Ein Verzicht nach Patenterteilung (ganz oder teilweise) ist im EPÜ nicht vorgesehen (Schulte, §34, Rn 429). Es kann aber doch auf Antrag des Patentinhabers eine beschränkte Aufrechterhaltung durchgeführt werden, solange der Patentinhaber diese sich zu eigen und zum Gegenstand eines...

Hallo Leute, kann man im Einspruchsverfahren vor dem EPA einen in der Patentschrift benannten Vertragsstaat streichen, um einem Stand der Technik aus diesem Land zu entgehen (Stichwort: Art 54 (4)). Ich habe darüber weder etwas im Kommentar, noch im Gesetz gefunden. Vielleicht kennt von euch...

Kannst Du mir ein Paar Stellen der RS nennen (Maschbau)?

Hallo, kann mir jemand bei folgendem Problem weiterhelfen: In einem Einspruch vor dem EPA wurde zur Abgrenzung gegenüber dem St.d.T. ein Merkmal aus der Beschreibung eines bestimmten Ausführungsbeispiels in A1 aufgenommen. Nun Beschwerde, weil nicht sämtliche den Gegenstand eindeutig...

Hallo, kurze Frage: Hat jemand Ahnung, ob man sich in eine vor 3 Wochen abgelaufene ausländische Priofrist wiedereinsetzen kann. Welche Dokumente werden dafür benötigt? Nach §40, 123 ist die gesetzl. Priofrist ja eigentlich nicht wiedereinsetzbar, aber z.B. stand im Jahresbericht des DPMA...

Hallo, immer wieder wird gefordert, eine Schrift als gattungsbildend zu bezeichnen. Wenn man aber im Benkard, Schulte oder ipwiki.de schaut, findet man den Begriff Gattung nicht (oder nur ich nicht ;-)) Wann ist eine Schrift also in derselben Gattung und wann nicht? Wie kann ich argumentieren...