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Hallo Forum, gibt es in Brasilien so was wie Small entity status?

Die Kombination gibt es durchaus. Bin Pat.Ing. und Ziel ist EQE. Unterstützung sieht so aus: Man hat nichts dagegen, dass EQE angestrebt wird. Fragen können gestellt werden. Kurse, Freistellung oder finanzielle Unterstützung gibts nicht. Ist natürlich nur ein Einzelfall. Man ist hier eher als...

Wenn der Prüfer grundsätzlich zur Erteilung bereit ist, kann man den Oberbegriff ja entsprechend formulieren. Vorher würde ich keine Zugeständnisse hinsichtlich des Offenbarungsgehalts machen.

Ich würde in den Oberbegriff entweder ABC oder ABD aufnehmen, je nachdem was dem abgegrenzten Anspruch näher kommt. Oberbegriff mit ABCD würde ja bedeuten, dass man der Interpretation des Prüfer hinsichtlich dem Offenbarungsgehalt der Entgegenhaltung folgt.

Da unter § 1 Rdn 309 die gleiche Entscheidung angegeben ist, scheint insoweit ja Einigkeit zu bestehen. Hast Du mal in die Entscheidung reingeschaut?

Schulte, 8. Auflage, § 1 Rdn 309 "Durch Rückbeziehungen in Ansprüchen denkgesetzlich entstehende Merkmalskombinationen sind nur dann ausreichend deutlich offenbart, wenn sie in der Beschreibung eine ausreichende Stütze fínden." siehe auch Fußnoten dazu. M.E. kein neuheitsschädlicher Stand der...

Ist die Würdigung des von der Prüfungsstelle (--> DE-Verfahren) ermittelten Stands der Technik obligatorisch? Folgender Fall: Ermittleter StdT wird vom Prüfer selbst als "gattungsfremd" bezeichnet und ist weiter weg vom Gegenstand der Anmeldung als der vom Anmelder bereits genannte StdT...

Wer soll das beanstanden? Der Formalprüfer? Kann ich mir nicht vorstellen. Lasse mich aber gern eines besseren belehren. Warum "Neuerung" statt "Erfindung"? Gebrauchsmuster betreffen doch gem. § 1 GebrMG auch Erfindungen. Oder? mfg

Kann dem letzten Beitrag nur ausdrücklich zustimmen.

Hallo Kollegen! Ist es im Erteilungsverfahren vor dem USPTO möglich, die Anspruchskategorie zu wechseln, z. B. von "apparatus" nach "method"? Falls ja, wann? Auch nach "final office action"? Danke und viel Grüße Landei