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Danke für den Hinweis. Spätestens 3 .. 4 Monate nach der Erwiderung wollte ich ohnehin anfragen. Es hätte mich allerdings interessiert, welche konkrete Erfahrung andere damit haben. PACE scheint aber in diesem Forum nicht so häufig in Anspruch genommen zu werden.

PACE-Antrag Hallo Forum, es geht um ein europäisches Verfahren. Mit der Erwiderung auf den ersten EPA-Bescheid habe ich einen PACE-Antrag gestellt. Was ist eure Erfahrung damit - wie lange hat es bei euch von einer Erwiderung bis zum darauffolgenden Bescheid gedauert, nach einem PACE-Antrag ...

Hallo Forum, eine PCT-Anmeldung wurde in Januar 2015 eingereicht, daraufhin folgte ein schriftlicher Bescheid der Internationalen Recherchenbehörde (negativer WO-ISA). Die Anmeldung wurde anschließend veröffentlicht, eine Erwiderung des WO-ISA wurde innerhalb der Frist nach R. 46.1 PCT nicht...

Ja. Ich wollte die Rücknahme sicher erwirken, um die Prüfung der Anmeldung ebenso sicher zu verhindern und um eine Chance auf Rückzahlung der Prüfungsgebühren zu wahren. Nachdem die Prüfungsgebühren aber offensichtlich unwiederbringlich weg sind, ist eine proaktive Rücknahme in diesem...

Vielen Dank für eure Hinweise und Anmerkungen! Gibt es nicht Fälle, in denen die Fiktion der Rücknahme nach §40(5) nicht gilt? Beispielsweise: i) für eine DE Anmeldung, wenn die spätere Anmeldung eine EP Anmeldung mit Benennung DE ist, oder ii) wenn Vor- und Nachanmeldung nicht dieselbe...

Danke Lysios. Die Figuren sind aber eine andere Baustelle. Mir geht es allein um eine Ergänzung der Beschreibung. Am vernünftigsten erscheint es mir, i) eine Anmeldung DE2= DE1 +DELTA einzureichen, welche die Priorität von DE1 in Anspruch nimmt, ii) DE1 zurückzunehmen und iii) Rückerstattung...

Hallo miteinander, Angenommen, ich habe in einer Anmeldung DE1 was vergessen und möchte den vergessenen Teil DELTA der Beschreibung nachreichen. In einigen Threads wurden bereits folgende Möglichkeiten diskutiert: Einreichen i) eines Zusatzpatents oder ii) einer Anmeldung DE2= DE1 +DELTA, die...

Hast Recht. Werde wahrscheinlich darauf verzichten. In unserer Diskussion glaube ich, dass wir uns bisher an einem Nebenschauplatz aufgehalten haben. Gemäß unterer Gegenüberstellung Musterlösung vs. Lösungsansatz, haben wir bislang allein über die Merkmale d1), d2), d3) diskutiert. Diese...

Stimmt. Aber im Anspruch steht: "der Gewichtssensor ermittelt, ob ein auf der Schutzvorrichtung lastendes Gewicht einen vorbestimmten Wert überschreitet". Das kann die D1 nicht, weil der Gewichtschwellwert, bei dem der Motor aktiviert wird, hier nicht vorab festlegbar ist. Mit mehr Futter im...

Ich glaube, die D1 misst die Summe mehrerer Teile: + Futterschale 105 + Futter + Schutzvorrichtung 109 + Motorwelle + Gewichtssensor + etc. Gemäß Fig. 1 hängen die Teile an der Stange 119 und belasten alle miteinander die Feder 114 des Gewichtssensors 116. Erfindungsgemäß hängt im Wesentlichen...

Die Futterschale 105 ist ein Napf, der unterhalb der Schutzvorrichtung 109 angeordnet ist (Fig. 1). Die Funktion der Futterschale 105 ist das Aufnehmen von Futter. Der Gewichtssensor 116, umfassend ein Gehäuse 117, eine Platte 118, und eine Feder 114 (Abs. [003] Zeilen 17-18), ist oberhalb der...

Stimmt. Hier war ich voreilig. Ich hatte nur den unabh. Anspruch des Prüfers gelesen, nicht seine gesamten Ausführungen. Für mich war es dann selbstverständlich, dass nur D1 oder D2 als nächstliegender Stand der Technik in Frage kommen, weil sie den geringsten strukturellen Unterschied zur...

Der Motor wird aktiviert 1) wenn "das auf der Futterschale lastende Gewicht einen vorbestimmten Wert übersteigt" (gemäß D1, Abs. [004] Zeilen 5-8), oder 2) wenn "ein auf der Schutzvorrichtung lastendes Gewicht einen vorbestimmten Wert überschreitet" (gemäß Anspruch 1, kennz. Teil). Da ist...

Mich quälen ähnliche Gedanken wie Feuerstein im Nachbar-Thread. Und ich erwäge es, Beschwerde gegen meine Beurteilung im B-Teil der EQE 2010 einzulegen. Vorher wollte ich aber nach eurer Meinung zu meinem unabhängigen Anspruch fragen, für den ich ganze NULL Punkte bekommen habe. Ich weiß, ist...