Suchergebnisse

  1. D

    DE Übersetzungsfrist versäumt

    Hinzu kommt wohl, dass §123a Abs. 1 einen Zurückweisungsbeschluss fordert, §35a Abs. 1 hingegen dazu führt, dass die Anmeldung als zurückgenommen gilt und dass auch Abs. 2 des §123a schwerlich analog anwendbar wäre. Man könnte sich noch fragen, ob vielleicht eine Teilanmeldung möglich ist. Bei...
  2. D

    ArbnErfG In Anspruch genommene Erfindung ist nicht schutzfähig -- was nun

    Das entspricht nicht dem Inhalt des §13 ArbEG.
  3. D

    Allg. Zulassungsfrage

    Kurzer Einwand von der Seite: Ist denn ein FH-Bachelor + Uni Master überhaupt zulassungsfähig? Ein FH-Master wird, trotz Bologna, definitiv nicht akzeptiert.
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