Suchergebnisse

  1. D

    Coffee break Question (EPÜ)

    Die Begriffe sind anscheinend unterschiedlich gewählt, um unterschiedliche Dinge zu bezeichnen. Dass sie ohne Kontext (bzw. Legaldefinition) vielleicht eine ähnliche Bedeutung hätten, ist dann irrelevant. R142 betrifft Fälle, in denen die Handlungsfähigkeit des Anmelders entfällt, also...
  2. D

    Coffee break Question (EPÜ)

    Alternativ dazu hilft es auch, die Guidelines in der Sprache der Frage zu lesen und mal auf die genauen Begrifflichkeiten zu achten.
  3. D

    EPÜ Berichtigung von (offensichtlichen) Fehlern

    Zum Verständnis, die Formel ist also falsch, weil ein Faktor fehlt, der möglicherweise 1/1000 sein könnte, aber vielleicht auch 1/100 oder 1/10000 ist? Ohne Offenbarungsquelle, dass es definitiv 1/1000 ist, wüsste ich weder in EP noch in US, wo eine Korrektur herkommen soll. Andersherum, wenn...
  4. D

    DE Übersetzungsfrist versäumt

    Hinzu kommt wohl, dass §123a Abs. 1 einen Zurückweisungsbeschluss fordert, §35a Abs. 1 hingegen dazu führt, dass die Anmeldung als zurückgenommen gilt und dass auch Abs. 2 des §123a schwerlich analog anwendbar wäre. Man könnte sich noch fragen, ob vielleicht eine Teilanmeldung möglich ist. Bei...
  5. D

    ArbnErfG In Anspruch genommene Erfindung ist nicht schutzfähig -- was nun

    Das entspricht nicht dem Inhalt des §13 ArbEG.
  6. D

    Allg. Zulassungsfrage

    Kurzer Einwand von der Seite: Ist denn ein FH-Bachelor + Uni Master überhaupt zulassungsfähig? Ein FH-Master wird, trotz Bologna, definitiv nicht akzeptiert.
Oben