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Don K. Schote
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26. Dezember 2022
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Don K. Schote
antwortete auf das Thema
EPÜ
Berichtigung von (offensichtlichen) Fehlern
.
Zum Verständnis, die Formel ist also falsch, weil ein Faktor fehlt, der möglicherweise 1/1000 sein könnte, aber vielleicht auch 1/100...
7. Juni 2024
D
Don K. Schote
reagierte auf den
Beitrag von Cingetorix
im Thema
DE
Übersetzungsfrist versäumt
mit
Like
.
Könnte man nicht auch - quasi als Rückfallposition - innerhalb der Wiedereinsetzungsfrist ein Gebrauchsmuster abzweigen?
8. Mai 2024
D
Don K. Schote
antwortete auf das Thema
DE
Übersetzungsfrist versäumt
.
Hinzu kommt wohl, dass §123a Abs. 1 einen Zurückweisungsbeschluss fordert, §35a Abs. 1 hingegen dazu führt, dass die Anmeldung als...
30. April 2024
D
Don K. Schote
reagierte auf den
Beitrag von pak
im Thema
DE
Übersetzungsfrist versäumt
mit
Like
.
Sehe ich auch so,. Also keine Weiterbehandlung, allenfalls Wiedereinsetzung. Gruß pak
30. April 2024
Laden…
Laden…
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