Suchergebnisse

Danke Dr. X! Gilt das auch für ein Einspruchsverfahren in China (falls es in CN so etwas gibt :o)? Gruß jo

Danke, Fip! Würde im Endeffekt bedeuten, dass man "Multiple Dependencies" in bestehenden Ansprüchen derart auflösen müsste, dass eine Unmenge von Ansprüchen entstünden, die sich im Hinblick auf einzelne Merkmale wiederholen, nur um auch jede Kombination mit zu erfassen. Unschön, aber wenn´s...

Hallo, vor dem chinesischen Patentamt ist man ja häufig gezwungen, Mehrfachrückbezüge (ein Anspruch ist auf einen Anspruch rückbezogen, der bereits auf mehrere vorangehende Ansprüche zurückbezogen ist) aufzulösen. Dann erhält man beispielsweise folgende Anspruchsfassung: 1. Merkmal A 2. ... 3...

Danke für Eure Anmerkungen. Wie steht es mit der Ein-Mann/Frau-Patentanwalts-GmbH? Ist Euch so etwas bekannt bzw. ist das ebenso möglich? Gruß jo

Ich dachte, auch die PartGmbB muss ab einem gewissen Umsatz bilanzieren. Ihr habt aber recht, dies gilt nicht für die PartGmbB. Was aber für die GmbH sprechen könnte, ist die geringere Berufshaftpflicht. Außerdem ist es nach meinem Verständnis auch möglich, eine Ein-Mann-Patentanwalts-GmbH zu...

Hallo, die Rechtsform der "Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung" (PartG mbB) scheint bei Patentanwälten ja relativ beliebt zu sein. Was spricht/sprach eigentlich gegen eine Patentanwalts GmbH an Stelle einer PartGmbB? Gruß jo

Hallo, ich soll eine farbige Marke für die Anmeldung vorbereiten, wobei die Farben selbst nicht von Interesse sind, vielmehr nur die farbliche Abgrenzung der einzelnen Markenbestandteile voneinander. Wenn ich die Wiedergabe der Marke in zwei oder mehr Farben einreiche, hat das dann einen...

Danke für Eure Antworten. Mir war insbesondere die Frage wichtig, ob die DE2 - selbst wenn diese nicht als erste Anmeldung hinsichtlich des Merkmals A anerkannt werden kann - zumindest im Hinblick auf die Merkmalskombination A+B als erste Anmeldung im Sinne von Art. 4 C. (4) PVÜ angesehen wird...

Das sehe ich im Grunde auch so. Aber wie steht es mit der Merkmalskombination A+B. Ist die DE2 diesbezüglich die erste Anmeldung im Sinne von Art. 4 C. (4) PVÜ, so dass zumindest diese Ausführungsform die Priorität der DE2 wirksam in Anspruch nimmt? Ich meine ja. jo

Hallo, ich weiß, dass das Thema bereits hier http://www.ktforum.de/showthread.php?2025-Kettenpriorit%E4t&highlight=kettenpriorit%E4t umfassend durchgekaut wurde, bin mir aber noch nicht schlüssig. DE1 = Erste Anmeldung mit Merkmal A DE2 = Erste Nachanmeldung mit Merkmalen A und A+B nimmt...

In China haben Patentamt und Markenamt jeweils eine eigene Internetseite. Das Markenamt findest Du hier: http://www.saic.gov.cn/sbjEnglish/ Dort gibt es auch eine Möglichkeit zur Recherche. Gruß jo

Hallo zusammen und danke für die Anmerkungen! Zusammenfassend ist Eure Antwort also NEIN. Tatsächlich muss man wohl die genannten Fallstricke und Probleme bereits bei der Ausarbeitung einer solchen Anmeldung berücksichtigen, was den Aufwand (Kosten) und das spätere Risiko des Verlusts einer...

Hallo, ist es eigentlich eine gute Strategie, mehrere Erfindungen unter einem vermutlich nicht gewährbaren "Dachanspruch" zusammenzufassen? Wenn man den Stand der Technik auf einem Gebiet gut kennt und für den "Dachanspruch" im Grunde auch schon das tödkliche Dokument kennt, kann es doch sein...

Hallo Kratos, mir ist die Möglichkeit zur Erweiterung des Warenverzeichnisses nicht bekannt. Insofern muss wahrscheinlich wirklich die gleiche Marke nochmal angemeldet werden. Dies ist vor dem Hintergrund, dass ein erweitertes Warenverzeichnis zu einem Eintragunsghindernis führen kann...

Das ist richtig. Die Frage, die sich mir häufig stellt, ist jedoch, ob die Ergänzungen oder Zusatzhinweise, die notwendig sind, um eine eindeutige Zuordnung in eine der Klassen zu ermöglichen, zu einer Einschränkung führen. So sind in Klasse 16 beispielsweise "Papier, Pappe (Karton) und Waren...

Sehr schönes und lehrreiches Beispiel ;) !!! Danke! Jo

Hallo, wenn ich bei einer Markenanmeldung eine Ware in Klasse 10 (Ärztliche Instrumente, Orthopädische Artikel usw.) einordne, heißt das automatisch, dass sich der Markenschutz nur auf genehmigungspflichtige ärztliche oder orthopädische Artikel erstreckt? Oder können in diese Klasse auch Waren...

Hallo, Das ist natürlich richtig ... :o Im vorliegenden Fall ist im Gesellschaftervertrag tatsächlich bereits pauschal die Übertragung künftiger Erfindungen geregelt. Danke für den ergänzenden Hinweis! Gruß Jo

Hallo, in der Erfindernennung sind ja die Erfinder zusammen mit einem Hinweis anzugeben, wie das Recht auf die Anmeldung bzw. das Patent auf den Anmelder übergegangen ist. Wenn es sich bei den Erfindern um Arbeitnehmer handelt, genügt der Hinweis auf das Arbeitnehmererfinderrecht. Wie aber ist...

Interessant. Habe mich gerade erstmals mit FRAND auseinandergesetzt (http://de.wikipedia.org/wiki/FRAND). Mir scheint im vorliegenden Fall wichtig zu sein, dass Samsung eine Lizenzbereitschaftserklärung im Sinne von FRAND abgegeben hat: " ... The Samsung SEPs in question relate to the European...