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Wobei bei Nr. 251 der Erstgutachter nicht nur Professor, sondern auch noch Patentanwalt ist. Diese Kombination kommt in der Kollegenschaft ebenfalls mehrfach vor. Mir sind auch mehrere Kollegen bekannt, die noch eine Promotion "in Jura" draufgesattelt haben. Natürlich stellt sich dann die...

Hallo, Hans35 hat die Praxis richtig dargestellt. Rechtssystematisch betrachtet ist es im Grunde noch einfacher; In den ersten 15 Monaten nach dem Anmeldetag liegt noch gar kein Mangel vor, wenn die Zusammenfassung fehlt. Sie hätte ja noch nicht eingereicht sein müssen. Also gibt es auch...

Patentanwälte sind ebenfalls unabhängige Organe der Rechtspflege, das ist schon in § 1 der Patentanwaltsordnung so geregelt. Wenn das also das Kriterium ist, wäre die Sache klar. Für die anderen Berufsgruppen aus der Frage gilt das allerdings nicht. Allerdings ist der Patentanwalt als...

Hallo Julia20, 1. Die Idee ist richtig und Du solltest daran festhalten. 2. Es würde etwas merkwürdig auf Deine Ausbilder wirken, wenn Du ohne einen einzigen Tag Ausbildung gehabt zu haben schon mit der Organisation der nächsten Stufe beginnst. Du wirst bei den Arbeitskreisen der Kandidaten...

Man kann auch andere Erkenntnisse gewinnen. Ohne polnische und rumänische Erntehelfer sieht es schlecht aus auf unseren Feldern, nicht nur aktuell beim Spargel, später nämlich auch bei der Weinlese, den Beeren, usw. Ohne die Arbeit bei uns sieht es schlecht mit dem Bau eines Eigenheims in Polen...

Hallo Fip, ich halte immer sehr viel von Deiner Logik und Deinen Ausführungen. Aber wie willst Du jetzt die 16-Monatsregelung aus Regel 52 Absatz 2 und 3 mit Deiner Argumentation in Einklang bringen? Hallo Alfred, Du schreibst, die von Dir aufgestellte Problematik trete häufig auf und sei...

Hallo Armin, wenn es kein Problem gibt, welche Folgerungen möchtest Du denn dann aus der gewonnenen Information ziehen? Du hast doch einen Grund für diese Frage, sonst würdest Du sie nicht stellen. Ginge es um pure Neugier, hättest Du die Auskunftsstelle des Patentamtes gefragt, denn nur die...

Hallo patatt. Wikipedia ist als Rechtsgrundlage für die Klärung von Sachverhalten natürlich eher ungeeignet. Jeder kann dort halbanonym schreiben, was er möchte, und mitunter ist das auch falsch oder irreführend. Letztlich also wie dieses Forum auch, bloß mit mehr Teilnehmern, die dafür aber im...

Hallo Stephan, diese und ähnliche Fragen haben natürlich so ziemlich jeden potentiellen Patentanwaltskandidaten seit über 100 Jahren bewegt und daher gibt es auch schon zahlreiche Threads hier im Forum, die sich damit beschäftigen. Eigentlich hätten sie Dir auffallen müssen, eine Handvoll steht...

Hallo PAMuckl, also mir sind eine ganze Reihe Leute bekannt, die diesen Weg gegangen sind. Auch eine Karriere dort ist möglich, etwa als Vorsitzende von Beschwerdekammern beim EPA, in leitender Funktion in Alicante oder in einer bekannten Schiedsstelle des DPMA. Es kommt sicher auf die...

Hallo mibl, versuch es doch mal in den Rechtsprechungsübersichten der einschlägigen Fachzeitschriften in der Bibliothek Eurer Patentabteilung. Peter Meier-Beck gibt da beispielsweise jedes Jahr bekannt, was er selbst aus seinen Entscheidungen des Vorjahres für besonders relevant hält. Frohes...

Um die emotionale Selbstblockade bei solchen Fragen aufzuheben, sollte man einfach das Problem auf ein anderes Gebiet verschieben und erst später zurückholen. Luminova könnte auch die Aufgabe haben, Berichte über stattgefundene Fußballspiele für Sportseiten in Zeitschriften zu generieren. Den...

Hallo Kandidat 001, wenn die Fertigung in Deutschland keine großen Perspektiven mehr hat, dann gilt das allerdings auch für das Patentwesen. Als natürlich vereinfachende Kurzfassung: Wir arbeiten für inländische Mandanten, die in ihrer Fertigung etwas verbessern wollen oder bessere Produkte...

Aber Lysios, Du hast schon wieder das Wort "so" benutzt. Hoffentlich führt das nicht wieder zu Schwierigkeiten ... Frohes Schaffen Blood für PMZ

Hallo Stat, EuPaG § 20 schafft allerdings als Voraussetzung die Bedingung, dass der europäische Patentanwalt in seinem Heimatland die Zulassungsbedingungen zur Patentanwaltschaft erfüllt. Das wird im Regelfall nach "nur" einer bestandenen europäischen Eignungsprüfung (EQE) aber gerade nicht der...

Hallo pak, der zweckmäßigste Weg ist natürlich, eine Anwaltsfachangestellte in Eurem Büro zu befragen, die dürften das schon häufiger gemacht haben. Aber die sind momentan natürlich vielfach im Urlaub. Ansonsten wird Euch ein Notar wenig nützen, denn was sollte der beglaubigen? Eine Kopie des...

Hallo Armin, mir würde da auch Lysios selbst oder etwa Prof. B. und mehrere weitere gute und teure Berater einfallen. Oder man greift einfach auf das Patentanwaltsbüro zurück, das einen sonst berät. Letztlich hat jedes nicht gerade frisch gegründete Patentanwaltsbüro schon mehrfach bei solchen...

Hallo Hans35, wie wäre es mit T 924/15, die vor ein paar Wochen veröffentlicht worden ist, oder mit der T 969/14 vom vergangenen Jahr? Die Einsprechende hat die Prio mit Material aus dem Priointervall abgeschossen, da in den Prioübertragungsdokumenten zwischen zwei Gesellschaften eines...

Hallo s6cnwink, wenn Du alle Voraussetzungen für das Beginnen einer Patentanwaltsausbildung bereits erfüllst und diese auch machen möchtest, solltest Du das auch tun. Es bringt nichts, den Ausbildungsbeginn zu verschieben und vorher Jura oder etwas anderes zu studieren oder mit einem...

Nun, wenn man unsere Fachsoftware anschaut, bildet sie doch auch nur eine Karteikartenstruktur auf dem Bildschirm ab. Wir sprechen doch sogar ausdrücklich davon, wir würden eine Karte (oder Akte) nach vorne holen, wir würden einen "Reiter" anklicken, wir würden die Akten alphabetisch oder nach...