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Hallo Forum, wenn sich bei einer Bescheidserwiderung Änderungen in der Beschreibung ergeben (insbesondere Würdigung des Standes der Technik oder Anpassung an einen geänderten Hauptanspruch) -- wie macht man denn da heute sinnvollerweise die Änderungen kenntlich. Dass man handschriftlich im...

Hallo Forum, nur kurz gefragt -- wie lange dauert es typischerweise, bis die Eingangsbestätigung für eine deutsche Patentanmeldung vom DPMA zurückkommt? vielen Dank schon mal vorab, Grüße Kurt

Wie handhabt ihr das denn üblicherweise mit dem Beschreibungstext bei einer Bescheidserwiderung? Angenommen, der Anspruchssatz muss an diversen Stellen geändert werden, Rückbezüge werden geändert, einige Ansprüche müssen gestrichen werden, andere werden in den Hauptanspruch aufgenommen usw...

Zwei mal die 'gleiche' Erfindung, aber auf verschiedenem Gebiet, an verschiedenen Tagen eingereicht Hi Forum, angenommen eine Erfindung (1) mit den Merkmalen A, B, C und X aus dem Fachgebiet X wird heute beim Patentamt angemeldet, und eine weitere Erfindung (2) mit den Merkmalen A, B, C und Y...

Hallo Forum, wie wird eigentlich ein Patentantrag auf Stoffschutz aufgrund medizinischer Indikation geprüft? Sprich, der Prüfer kann doch gar nicht feststellen, ob die Stoffmischung irgendeine Wirkung, und noch weniger, die behauptete medizinische Wirkung hat. Vielen DANK schonmal für...

Hi Forum, ich hätte da mal gerne folgendes Problem zu der Vorgehensweise bei der Änderung der Ansprüche gemäß Art. 19 PCT. Generell ist mir klar, dass gemäß Art. 19 die Ansprüche gegenüber der WIPO einmal geändert werden dürfen (nicht jedoch Beschreibung und/oder Zeichnungen). Nun steht...

Hallo Forum, dass man ein Gebrauchsmuster, bei dem man die Neuheitsschonfrist in Anspruch genommen hat, nicht mehr als Priorität für eine Patentanmeldung in Anspruch nehmen kann, erscheint zwingend. Nur wo steht's im Gesetz? Im IPWiki hingegen steht, dass man Neuheitsschonfrist und Priorität...

Hallo Forum, kann man hierzulande ohne angemeldete oder angetragene Marke das ™ "einfach so" verwenden, ohne in Gefahr von Abmahnungen zu geraten -- wie dies zahlreiche Artikel im Web glauben machen wollen? Grüße Kurt

Hallo Forum, auf dem "Antrag auf Eintragung in die Liste der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter" (EPA-Formular Nr. 52400) steht bei der Angabe von Geschäftssitz/Arbeitsplatz in der Fußnote: "Falls Sie freiberuflich tätig sind und einen Geschäftssitz haben, ist ein Nachweis über...

Hallo Forum, auf einem kürzlich von der WIPO eingegangenen "International Preliminary Report on Patentability" steht, das es sich dabei um die englische Übersetzung des IPRP handelt. Die bisherige Verfahrenssprache war Deutsch, auch wurde der Internationale Recherchenbericht sowie der...

bitte hier schauen.

Hi Forum, die Ausarbeitung einer Patentanmeldung und der damit verbundene Umsatz im einstelligen k€-Bereich ist ja eine Sache. Wie ist aber eigentlich größenordnungsmäßig der typische Umsatz, der bei einem Patent daraufhin folgt? Angenommen, es gibt eine PCT Anmeldung im Anschluss, die in...

Hi Forum, ich hätte da eben gerne mal wieder ein aktuelles Problem. Angenommen, eine internationale Patentanmeldung hätte Massen von Ansprüchen, die bei der EP-Regionalisierung zu hohen Anspruchsgebühren führen. Mal ganz ins Unreine gedacht, dass man deswegen die Hälfte oder zwei Drittel der...

Hi Forum, wie ist denn das jetzt eigentlich mit dem Übersetzungserfordernis bei einem europäischen Patent. Früher (EPÜ 1973) musste man gemäß Regel 51 Übersetzungen der Patentansprüche in die beiden anderen Amtssprachen einreichen. Dies ist gemäß EPÜ 2000, Regel 71 nach wie vor der Fall. So...

Einspruchsbeschwerde, wenn im Einspruchsverfahren geschwiegen Hi Forum, angenommen die Patentinhaberin hat im Einspruchsverfahren neue Unterlagen eingereicht, wozu sich die Einsprechende nicht geäußert hat. Das EPA habe im Einspruchsverfahren sodann das Patent mit den geänderten Unterlagen...

Hallo Forum, hier ist ja gar nichts los, nanu. Also heute C 2009............. Komischerweise kann ich gar nicht sagen, ob das (im Rahmen der brontalen EQE-Verhältnisse) eine "durchschnittliche" Aufgabe war (bin mit Ach und Krach gerade so fertig geworden) -- oder ob es irgendwie extrem viel...

Hallo Forum, hier mal wieder eine klitzekleine aktuelle Denkblockade. Also, es soll im Einspruch ein Angriff mit Erfindungshöhe auf einen Anspruch des Streitpatents gemacht werden. Nächstliegender Stand der Technik und ein zusätzliches Dokument seien bereits identifiziert. So, der...

Hallo Forum, habe von der EQE 2008 noch die folgenden damals aktuellen Unterlagen: Kley 02/08 EPÜ Direkt 1. Auflage C-Book 2. Auflage Vom C-Book gibt es wohl keine neuere Auflage. Wie ist es aber mit Kley und EPÜ Direkt? Gab es da seither massive Updates, oder komme ich mit den Ausgaben vom...

Hallo Forum, wie ist das eigentlich bei einer PCT-Anmeldung mit dem Termin zur Stellung des nationalen Prüfungsantrags. Beispielsweise schreibt das Recht eines PCT-Mitgliedstaats vor, dass man spätestens 5 Jahre nach dem Anmeldetag der PCT-Anmeldung Prüfungsantrag stellen muss. Spricht nun bei...

Hallo Forum, ich frage mich gerade, wie sich eigentlich typischerweise der Umsatz der Kanzlei bei einer Patentanmeldung mit internationalen Nachanmeldungen aufteilt. Also beispielsweise wie folgt (alle Beträge ohne Amtsgebühren, also nur das, was an die Kanzlei geht): Grundgebühr, Ausarbeitung...