Suchergebnisse

Allerdings dürfte es hier praktisch eh nicht möglich sein, die Prioinanspruchnahme zu korrigieren, weil wir bei diesen Fristen ja noch beim Amt des Vertragsstaates sind. Vermutlich geht das doch erst, wenn man vom EPA eine Empfangsbescheinigung bekommen hat?

*patsch*: da hätte ich auch selber draufkommen können, mal in den RiLis nachzusehen. Wald, Bäume und so. Trotzdem danke...

Wird eine fehlende Zeichnung nicht nachgereicht, so gelten die Bezugnahmen auf diese Zeichnung als gestrichen (Regel 56(4) EPÜ). Was umfasst diese Streichung alles? Geht die gesamte Beschreibung der Zeichnung als Offenbarung verloren? Käme mir bei einer Zeichnung, die ein Flussdiagramm eines...

Art. 88 (2) EPÜ besagt, dass ab dem Priotag berechnete Fristen ab dem frühesten beanspruchten Priotag laufen Regel 52 (3) bestimmt, dass die Prioerklärung berichtigt werden kann innerhalb von: mindestens vier Monaten ab EP-Anmeldetag höchstens 16 Monaten ab ursprünglichem oder berichtigtem...

Nein: "anscheinend" = es hat den Anschein, es ist aber unklar, ob es so ist oder nicht

Re: 20-Monatsfrist (Art. 22 PCT a.F.) / Fristnotierung Angesichts der ja nicht so geringen Formalhonorare und dem guten Gefühl, nichts falsch gemacht haben zu können, finde ich, dass ein Formschreiben zum Fristablauf für die Schweiz und die anderen Staaten mit Vorbehalt nicht wehtut.

Bei erneuter Besichtigung von Regel 45 und den beiden genannten Beschlüssen ist mir aufgefallen, dass nirgendwo steht, dass Regel 45 geändert wird, lediglich Änderungen an der Gebührenordnung werden beschlossen. Vorsichtshalber müsste man daher wohl jeweils die Anspruchsgebühr für Ansprüche 11...

Das habe ich grad mal ein paar Minuten probiert. Ziemlicher Horror, meine Schrift hatte dabei was von einem Erstklässler. Aber auch nach den paar Minuten bilde ich mir wenigstens ein, dass eine gewisse Entspannung des Handgelenks durchaus zu merken ist. Da ich mir ein komplettes eigenes...

Mal eine etwas anders geartete Frage: bei der EQE muss man an drei aufeinanderfolgenden Tagen zusammen ca. 20 Stunden schreiben, wenn man sich an allen Teilen versucht. Hat irgendjemand Tips, wie man sich auf die damit verbundene körperliche Belastung vorbereiten kann? Ich halte es für...

Müssen tut man gar nichts. Ich schreibe auch weiterhin "Subsumption", auch wenn es in Hagen und weiten Teilen der juristischen Literatur seit ca. 300 Jahren "falsch" geschrieben wird (in Hagen schreibt man ja teilweise sogar "Akzessorität"...). Ich verstehe aber, worauf Du hinauswillst und halte...

Danke, habe sehr gelacht. So etwas braucht man beim Lernen manchmal... :) Muss sie gerade nicht, da sie doch als zurückgenommen gilt. Diese Fiktion muss aber, wie Du zurecht sagst, natürlich vor dem Veröffentlichungstermin eintreten (sogar im Interesse des Anmelders). Insofern erscheinen die...

Die Regel 37 EPÜ finde ich merkwürdig: Absatz 1b) verlangt, dass die Weiterleitung einer bei einer nationalen Patentbehörde eingereichten europäischen Anmeldung innerhalb von vier Monaten nach Anmeldetag oder 14 Monaten seit Priotag (falls Prio inanspruch genommen wurde) vorgenommen wird...

Ja, schon, aber dadurch wird es nicht richtiger (der falsche Gebrauch im EPÜ war mir auch schon einmal aufgefallen, hatte ich aber zugegebenermaßen wieder verdrängt). "Vermeintlich" und "mutmaßlich" sind nun einmal unterschiedliche Dinge. Es handelt sich hierbei ja nicht gerade um eine...

Wieso sollte man aufgrund des Ortswechsels nicht für die Kanzlei arbeiten können? Man braucht doch lediglich einen Internetanschluss und, wenn man Dokumente nicht gerne am Bildschirm liest, einen Drucker. Dann lässt man sich halt Akten per Email (oder Post) übermitteln und schickt fertige...

Was sagt das aus, wenn nicht einmal mehr Rechtskundige die Wörter "vermeintlich" und "mutmaßlich" auseinanderhalten können? Beim Lesen des "Londoner Abkommens" springt mich folgendes an: "Art. 2 Übersetzungen im Fall von Streitigkeiten: [...]den Patentinhaber im Fall von Streitigkeiten über...

Wieso? Beim Feind lernen kann doch kein Fehler sein... ;)

Quasi eine regelmäßige begleitende Vorlesung, ähnlich einem Uni-Seminar.

In M hat man den Vorteil, dass man naturgemäß öfter zu mündlichen Anhörungen und Verhandlungen in den Patentämtern kommt, was ein nicht zu verachtender Vorteil in der Ausbildung sein kann. Hinzukommt, dass ein Kanzleiwechsel, falls es denn mit dem Ausbilder nicht klappt, in München einfacher ist...

Oh, dann müssen Ihre Kenntnisse der Amtssprachen des EPA ziemlich gut sein... :) Soviel ich weiß, gibt es einen Pauschalsteuersatz für Angestellte des EPA, der relativ gering ist. Das liegt daran, dass die Besteuerung der Gehälter keinem der Länder der Sitze des EPA unterliegen sollen, weil es...

Da es sich um eine vorveröffentlichte Schrift handelt, handelt es sich m.E. auch bei der Zusammenfassung um Stand der Technik, denn letztlich ist es ja egal, ob sich in der Zusammenfassung Gedanken des Prüfers oder des Anmelders finden: es handelt sich um eine technische Lehre, die öffentlich...