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Nicht so schnell! Klar ist, dass dies bei Ansprüchen nicht geht, wobei Kürze und Prägnanz durchaus wünschenswert sind. Beim Rest der Anmeldung hilft die Regel sehr wohl. Insbesondere das Ausführungsbeispiel profitiert davon. Auch der Einleitung und Zusammenfassung (auch wenn unbedeutend)...

Eine einfache Regel, die ich meinen Doktoranden aufgetragen und danach korrigiert habe. Ein Satz ist maximal eineinhalb Zeilen lang und hat höchstens ein Kamma (gilt auch für engliche Texte, nur ohne Komma). Mit dieser einfachen Regel erhält man klar strukturierte Texte. Man ist gezwungen, sich...

Folgender Fall Die Prio wurde verpasst. Es sollte aber eine PCT Nachanmeldung erfolgen. Wiedereinsetzung ist zumindest für EP und DE möglich. Wo und wann müssen Wiedereinsetzungsanträge gestellt werden (im PCT Verfahren).

Vorliegend gegeben sei eine Markenlöschungsklage aus einem älteren Recht. Was ist hier ein üblicher Streitwert?

Wenn keine Gerichtsstandvereinbarung abgeschlossen wird ergibt sich der Gerichtsstand anhand des IPRs. Das muss keine schlechte Lösung sein. Wahrscheinlich ist es so, dass der Kläger den Beklagten nur an seinem Wohnort verklagen kann, muss aber geprüft werden. Ich verwende dann regelmäßig einen...

Es kann ja als Ausbildungsplan als Anhang zum Vertrag beigefügt werden. Es geht dabei vorallem darum, dass sich die Ausbildenden Gedanken machen und man beim regelmäßigen Reflektieren der Ausbildung eine Checkliste zum Abgleich hat. Gruß Alex

Hallo, Ausbildung kann vielfältig ausfallen. Anfänglich wirst Du für einen Bescheid vielleicht ein paar Tage brauchen. Die Anmerkungen des Ausbilders könnten dramatisch sein, aber innerhalb einer halben Stunde dargelegt werden. Ähnliches gilt bei einer Anmeldung. Gute Korrektur und...

ich hatte wohl einenen schlechten Tag :o)

§26 fällt unter Abschnitt IV "Schranken des Schutzes". Somit werden hier die Grenzen aufgezeigt. Hier wird ledglich die Benutzung (ohne Bezug zu Abnehmern) definiert. In §14 heißt es "für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen". Somit muss die Betrachtung im Lichte des Publikums gesehen...

4000,- pro Monat entsprechen 48.000 bis 52.000 p.a. Somit scheint meine Rechnung nicht ganz falsch zu sein. Alex

Wie machen die Patentanwälte das? Wir haben einen Stundensatz und abrechenbare Stunden ... und kommen auf einen bestimmten Wert. Angenommen eine erfahrene PAFA hat ein Gehalt von 50.000 p.a. Mit Nebenkosten entspricht das 60.000. Hinzu müssen wir Urlaub rechnen ==> 66.000. Jetzt noch einen...

Ich habe es so wie Union gesehen. §26 dient lediglich der Erhaltung der Marke. Bei einem Widerspruch oder gar in einer Verletzung kommt es nach meiner Auffassung für die KK nicht auf die Benutzung im Ausland, sondern auf die Bekanntheit im Inland an.

es ist ein theoretischer Fall! Die Benutzung IST nachgewiesen! Meinetwegen ist die Kennzeichnungskraft orginär durchschnittlich. Keine Benutzung in DE, AUSSER Herstellen und Labeln!

Liebe Kollegen, folgender Fall: Gegen eine eingetragenen jüngere Marke JM wird aus der Widerspruchsmarke WM ein zulässiger Widerspruch eingelegt. Markeninhaber der JM erhebt die Nichtbenutzungseinrede. WM-Inhaber weist sehr starke Benutzung (im Ausland) dadurch nach, dass in DE...

Hallo, mir macht der Job Spaß und ich kann einigermaßen davon leben! Dennoch haben beide Fraktionen recht (aus vielen Kollegengesprächen gefiltert). Der Markt ist so groß, dass durch verdrängen etc. sich sicherlich noch ordentlich Geld verdienen läßt! Andererseits sind viele Tätigkeitenn...

Hallo, prinzipiell ja! Es kann etwas schwierig werden eine Kandidatenstelle zu erhalten. Ich selber wurde mehrfach mit 32 Jahren als zu alt erachtet. Habe dennoch eine Kandidatenstelle mit 38 Jahren erhalten, wobei ich da schon auf viele Jahre Berufserfahrung im Patentwesen zurückgreifen...

Hatte ich nicht so verstanden. Mein Ton war mehr gegen unseren Seniorpatentanwalt zu Beginn des Threads (ich muss hier wohl zur Sprachkonformität "Faden" sagen) gerichtet. Kurz aber was Substantielles zu dem Thema. Wie überall gibt es gute und schlechte Berufsangehörige. Dies wurde ja schon...

Hilfe ich bin ein schlechter Anwalt! Nicht nur, dass ich des Deutschen nicht mächtig bin, nein, ich kann auch andere Sprachen nicht! Wie soll ich da den Fachmann verstehen, welcher ja bekanntlich alle Sprachen spricht. Ahhh, um es mit den Worten des kleinen Arschloches (von Moers und keine...

Patent ist erteilt GBM kann nicht mehr abgezweigt werden. Um das Ausgangsbeispiel konkreter zu formulieren: Anspruch 1 ASS (Wirkstoff von Aspirin) Anspruch 2 rückbezogen auf Anspruch 1 ASS + Vitamin C Anspr. 1 neu und erfinderisch! Anspruch 2 wäre, falls Anspr 1 nicht neu wäre, neu und...

Liebe Kollegen, gestern Abend hatten mein Mitbewohner und ich eine lebhafte Diskussion bzgl. folgender Frage/ folgenden Fall? Anmelder AM hat folgenden erteilten Anspruchssatz: 1) Vorrichtung//Stoff mit A+B 2) Vorrichtung/Stoff nach Anspruch 1, d.g, +C Ob Vorrichtung oder Stoff sei...