Suchergebnisse

  1. Pat-Ente

    Allg. Ausbildungsgehalt

    Der Unterschied zu einem Patentanwaltskandidaten ist, dass die genannten Rechtsanwälte ihre Ausbildung zu dem Beruf, in dem sie arbeiten, erfolgreich abgeschlossen haben. Ein PA-Kandidat ist zwar Ingenieur oder Naturwissenschaftler, hat aber von seinem angestrebten Beruf in der Regel keine...
  2. Pat-Ente

    Praxis Zeichenprogramm

    Hängt ein bisschen davon ab, mit was für Technik Du zu tun hast; aber für viele Anwendungsfälle ist z.B. Visio sehr gut geeignet. Das wird nicht reichen für echte technische Zeichnungen (also etwa komplzierte mechanische Bauelemente), aber Flussdiagramme, Schaltungen etc. sind damit gut zu machen.
  3. Pat-Ente

    Allg. Patentanwalt und/oder Rechtsanwalt

    Nochmal zum Alter: Ich hätte wenig Bedenken, mit Anfang oder Mitte 30 auf die PA-Schiene umzuschwenken. Das tun viele, meist indem sie nach einer Promotion als Kandidat in einer Kanzlei anfangen. Ähnlich würde ich das auch bei der Ausbildung in einer Industriepatentabteilung werten. Wovon ich...
  4. Pat-Ente

    DE Sachfrage "Wortmarke"

    Ich glaube, ich muss mich hier korrigieren oder zumindest einschränken: Im Ströbele/Hacker (8. Aufl., §8 RNr. 88 - was für eine schöne Alliteration :cool:) findet sich ein Hinweis, dass Abwandlungen beschreibender Angaben dann nicht unterscheidungskräftig sind, wenn sie im Verkehr unbemerkt...
  5. Pat-Ente

    DE Sachfrage "Wortmarke"

    Auch beim HABM sind eine ganze Reihe derartiger Marken (als Wortmarken!) eingetragen, etwa FAIRTRIEB, FAIRKAUF, FAIRTRAG etc. (suche unter http://oami.europa.eu/CTMOnline/RequestManager/en_SearchBasic?language=de) pak, ich meine, dass für die Beurteilung der Unterscheidungskraft bzw. des...
  6. Pat-Ente

    Allg. Patentanwalt und/oder Rechtsanwalt

    Ach, man weiss doch, dass Han Solo halt ein wenig ruppiger in seinen Umgangsformen ist ;) Er wollte wohl vor allem darauf hinweisen, dass man als Kandidat in einer Kanzlei (=Lehrling, um es ganz plakativ auszudrücken) mitunter schnell und unsanft vom hohen Ross geholt werden kann...
  7. Pat-Ente

    Allg. Patentanwalt und/oder Rechtsanwalt

    Ja, soweit die Theorie ... de facto sind aber die technischen Richter am BPatG alle über die Prüferlaufbahn am DPMA dorthin gekommen, und die Volljuristen aus anderen Richterstellen. Wie wäre es mit einer weiteren Alternative: Prüfer beim EPA. Da steht auch die Karriere in eine Beschwerdekammer...
  8. Pat-Ente

    Allg. Patentanwalt und/oder Rechtsanwalt

    Also, mal abgesehen von dem Einstieg ins Richteramt: Ein Problem dürfte sicherlich sein, dass Du, wenn Du weiterhin als Informatiker tätig bist, mit 40 ohne jegliche einschlägige Berufserfahrung als Rechtsanwalt anfangen willst. Ob Du dann mit lukrativer Vergütung in einer großen Kanzlei...
  9. Pat-Ente

    Beitrag bewerten (hilfreich / NICHT hilfreich)

    Karl, ich stimme grundsätzlich zu. Allerdings sollte gerade auch bei "Meinungsdiskussionen" keine Negativwertung für abweichende Meinungen gegeben werden - dem Grundgesetz sei Dank sind hierzulande auch Mindermeinungen erlaubt (und nicht selten auch hilfreich!). Vielmehr sollte es hier darum...
  10. Pat-Ente

    Gibt es ein "Duty of Disclosure" noch woanders als in USA?

    Auf jeden Fall verlangt Indien die Vorlage von Rechercheberichten anderer Ämter. Eine entsprechende Diskussion findet sich hier: http://www.linkedin.com/answers/law-legal/corporate-law/intellectual-property/LAW_COR_IPP/271432-18344373
  11. Pat-Ente

    Allg. 3D-Marke vs. Geschmacksmuster

    Wenn es der Anmelder selbst ist, dessen entsprechend gekennzeichnete Produkte so bekannt sind, dass die Form üblich für diese Ware geworden ist, dann sollte er aber auch Marktdurchsetzung erlangt haben und somit das Schutzhindernis überwinden koennen. Schwierig wird's nur, wenn das inzwischen...
  12. Pat-Ente

    Praxis Bewusstsein für Patente schaffen

    Groucho hat völlig recht - ohne genauere Betrachtung kann man nicht viel sagen. Beispielsweise gibt es auch Situationen, in denen Geheimhaltung besser sein kann als Patente anzumelden, z.B. wenn die Erfindungen in Verfahren liegen, die nur intern angewendet werden, oder wenn sie am verkauften...
  13. Pat-Ente

    Allg. 3D-Marke vs. Geschmacksmuster

    Na ja, vorbekannt (also "nicht neu") heisst ja noch nicht unbedingt "üblich" ... und das muss auch immer im Zusammenhang mit den von der Marke erfassten Waren betrachtet werden - wenn etwa "Blütenform" bei Käse bekannt ist, muss das noch kein Schutzhindernis für Blütenform bei Spülmaschinentabs...
  14. Pat-Ente

    Sonstiges Perspektive Patentanwalt

    Mal Hand aufs Herz: Wer kann schon von sich behaupten, nach dem Amtsjahr "fertiger Anwalt" gewesen zu sein? Man glaubt das zwar gerne nach bestandener Prüfung, aber ein paar Jahre später weiss man in der Regel, dass man doch noch eine ganze Menge zu lernen hatte ...
  15. Pat-Ente

    Sonstiges Perspektive Patentanwalt

    http://dilbert.com/fast/2012-08-20/ SCNR, scheint aber zu passen ;-)
  16. Pat-Ente

    DE Entgegenhaltungen

    Generell gilt doch, dass das Spezielle das Allgemeine vorwegnimmt, aber nicht umgekehrt. Wenn also die Entgegenhaltung lediglich Allgemeinplätze offenbart, der Anspruch aber detailliertere Merkmale (die z.B. als Konkretisierungen der Allgemeinplätze angesehen werden können) umfasst, dann sehe...
  17. Pat-Ente

    DE 2. juristisches Staatsexamen und Patentanwaltsausbildung

    Die zusätzliche Einnahmequelle besteht in der Möglichkeit der Doppelvertretung in bestimmten Fällen (z.B. Marken- oder Patentstreitsachen), bei denen derjenige mit beiden Zulassungen auch doppelt abrechnen kann. Das gilt natürlich zunächst nur bei Vergütung nach RVG, nicht bei...
  18. Pat-Ente

    Allg. 3D-Marke vs. Geschmacksmuster

    Ein weiterer Aspekt betrifft natürlich die jeweiligen Schutzerfordernisse / Eintragungshindernisse, u.A.: Das Geschmacksmuster muss neu und eigenartig sein, die Marke kann dagegen sogar vorbekannt sein, muss aber für die angemeldeten Waren/Dienstleistungen unterscheidungskräftig etc. (vgl...
  19. Pat-Ente

    Allg. Standort Hamburg

    Gemeint ist die "Eignungsprüfung für die Zulassung zur Patentanwaltschaft", siehe: http://www.gesetze-im-internet.de/pazeignprg/index.html zur Prüfung an sich auch noch in der Patentanwaltsausbildungs- und Prüfungsordnung, §44 ff...
  20. Pat-Ente

    EQE Ankündigung: Neuregelung EQE

    Chief, vielen Dank für die Info!
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